Fall Gelbhaar :
Grüne-Jugend-Chefin: „Feministische Partei muss Betroffenen glauben“

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Jette Nietzard, Sprecherin der Grünen Jugend, spricht bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. (Archivbild)

Nach dem Skandal um mutmaßlich gefälschte Belästigungsvorwürfe gegen Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar äußert sich die Vorsitzende der Parteijugend. Als Teil einer „feministische Partei“ wolle sie grundsätzlich vorerst Betroffenen glauben.

Wenn es um Belästigungsvorwürfe geht, sollten die Grünen aus Sicht der Parteijugend weiterhin grundsätzlich an der Seite der Beschwerdeführer stehen. „Wo Macht existiert, wird Macht missbraucht“, sagte die Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard. Das passiere auch in einer feministischen Partei. „Was es aber bedeutet, in einer feministischen Partei zu sein, ist, dass Betroffenen geglaubt wird.“ Sie äußerte sich grundsätzlich, auf Einzelheiten im Fall des Berliner Abgeordneten Stefan Gelbhaar wollte sie nicht eingehen.

Die Unschuldsvermutung gelte vor Gericht, betonte Nietzard. „Aber wir sind eine Organisation, und wir sind kein Gericht.“ Die Dunkelziffer sei hoch, oft werde Betroffenen nicht geglaubt.

RBB zog Berichterstattung zurück

Eine mögliche Intrige gegen Gelbhaar erschüttert die Grünen. Der Sender RBB hatte über Belästigungsvorwürfe gegen ihn berichtet, musste dann aber seine Berichterstattung zum Teil zurückziehen. Gelbhaar hatte alle Anschuldigungen stets zurückgewiesen. Die Geschehnisse soll nun eine Kommission bei den Grünen aufklären, die auch die aktuellen Verfahren der Ombudsstelle für solche Fälle auf den Prüfstand stellen soll.

„Ein Ombudsverfahren in einer Partei ist auch nie dafür da, juristische Klarheit oder eine Aufklärung von Geschehnissen zu machen, sondern es ist ein Gesprächsangebot an beide Personen“, sagte Nietzard. Für die Zukunft sei das aber wünschenswert: „Natürlich wünschen uns, dass künftige Verfahren so gestaltet sind, dass sie zur Aufklärung beitragen.“ Zudem müsse die Ombudsstelle künftig im Falle mehrfacher Meldungen diese gebündelt an den Parteivorstand geben können, damit auch politische Konsequenzen folgen könnten.

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