Kühnert-Nachfolge : Miersch soll SPD-Generalsekretär werden
Mathias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Die SPD-Spitzengremien billigten am Montagabend einen entsprechenden Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Das melden mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Parteikreise. Der 55 Jahre alte stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion wird Nachfolger von Kevin Kühnert, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.
Der Parteilinke aus Niedersachsen ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet. Als Generalsekretär ist er nun kommissarisch im Amt. Formal muss er auf einem SPD-Parteitag gewählt werden. Bisher gibt es Planungen für einen außerordentlichen Parteitag im Sommer 2025, auf dem nach bisherigen Planungen auch Kanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der Partei gekürt werden soll.
Miersch gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den fossilen Energien. Er hat federführend zum Beispiel auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor kurzem hatte Miersch erklärt, abermals für den Bundestag kandidieren zu wollen.
Miersch soll mit sofortiger Wirkung das Amt von Kevin Kühnert übernehmen. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl verliert die SPD damit ihren wohl wichtigsten Wahlkampf-Manager. Ob Miersch diese Aufgabe voll übernehmen soll oder Parteichef Klingbeil einspringt, der hier schon Erfahrung hat, blieb zunächst offen.