Rostock-Lichtenhagen : „Nie wieder“ ist nicht genug
Als „Katastrophe mit Ansage“ hat Bundespräsident Steinmeier die Ausschreitungen vor 30 Jahren bezeichnet. Bis heute wurde daraus keine Lehre gezogen.
Es ist so einfach, Betroffenheit zu zeigen und „Nie wieder“ zu sagen. Und im Fall von Rostock-Lichtenhagen ist es besonders leicht, denn in der Tat ist es unwahrscheinlich, dass sich ein solcher Fall wiederholt: Ein Mob, der tagelang gewalttätig gegen Asylsuchende vorgeht; Tausende Bürger, die applaudierend danebenstehen; ein Staat, der zeitweise vor dem Hass kapituliert. Das ist eine einzigartige Szenerie. Eine „Schande für unser Land“ hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ausschreitungen vor 30 Jahren bei seinem Besuch in Rostock genannt. Zu Recht.
Steinmeier hat Rostock-Lichtenhagen aber auch als „Katastrophe mit Ansage“ bezeichnet und angesichts der hasserfüllten Debatten im Sommer 1992 auf die Mitverantwortung der Politik verwiesen: „Der Staat hätte gewarnt sein müssen.“ Das ist es, was den Vorfall weniger einzigartig macht und das „Nie wieder“ zu einer wohlfeilen Phrase.
Rechtsextremes Gedankengut existiert bis heute
Die Ausschreitungen hatten sich nicht nur über Tage hinweg angekündigt, Rostock-Lichtenhagen war auch nicht der erste rassistisch motivierte Gewaltexzess in der Bundesrepublik nach der Wiedervereinigung. Und der letzte auch nicht. Die Mordserie von Hanau liegt erst zweieinhalb Jahre zurück. Der Großteil der Taten hat sich auf die eine oder andere Weise angekündigt – und konnte doch geschehen. Diese Lehre aus Rostock-Lichtenhagen, sie wurde nicht gezogen.
Deutschland ist kein rassistisches Land. Aber das rechtsextreme Gedankengut, das die Ausschreitungen damals möglich gemacht hat, existiert bis heute. Es äußert sich selten in roher Gewalt, sondern kommt leiser daher, subtiler und fürsorglicher. Extremismusexperten warnen dieser Tage immer dringlicher davor, dass Rechtsextreme die Sorgen der Menschen angesichts von Energiekrise und Inflation für ihre Zwecke kapern könnten. Auch Steinmeier hat in seiner Rede auf die fragile Situation hingewiesen, in der sich unsere Gesellschaft derzeit befindet. Dieses Mal dürfen sich die Politik und eine schweigende Gesellschaft keiner Mitverantwortung schuldig machen.
