Neuwahl im Februar:
Stimmen aus der Bevölkerung
Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für Neuwahlen gestritten. Jetzt haben sich SPD- und Unionsfraktion auf den 23. Februar einigen können.
12.11.2024 14:23 Uhr
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Neuwahlen
Neuwahlen:
Scholz stellt Vertrauensfrage vor Weihnachten
Kanzler Olaf Scholz wird sich am 16. Dezember im Bundestag der Vertrauensfrage stellen, wie aus Kreisen der Fraktionen zu hören war. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss danach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.
12.11.2024 12:28 Uhr
Neuer Wahltermin:
Vorbereitungen für frühere Bundestagswahl laufen in Hessen an
Hessens Landeswahlleiter sieht keine unüberwindbaren Hürden für einen Wahltermin am 23. Februar. Die Parteien stehen in den Startlöchern und sind bereit für den Wahlkampf.
Robert Maus
12.11.2024 11:57 Uhr
Neuwahlen:
Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden
Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden. Kanzler Olaf Scholz hatte ursprünglich einen Neuwahltermin bis spätestens Ende März vorgeschlagen, die CDU forderte einen Termin im Januar.
12.11.2024 11:56 Uhr
Berliner Streichliste:
Für wen das Ampel-Aus teuer wird
Steuerzahler, Rentner, Mieter – für alle könnten sicher geglaubte Hilfen entfallen. Und auch beim Deutschlandticket fehlt nun Geld.
Corinna Budras, Christian Geinitz, Julia Löhr und Manfred Schäfers
12.11.2024 11:35 Uhr
F.A.Z. Frühdenker:
Karlsruher Entscheidung über den Soli: Droht das nächste Haushaltsloch?
Die Bundeswahlleiterin ist zu Gast im Bundestag. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Soli. Und: Wird der Schweigegeldprozess gegen Donald Trump eingestellt? Der F.A.Z.-Newsletter.
Rebecca Boucsein
12.11.2024 06:05 Uhr
Vertrauensfrage:
Wo soll das Genöle noch hinführen?
Bitte kein Angriff über Weihnachten, keine Anschläge am Wochenende und keine Flut in den Sommerferien? Staat und Verwaltung sollten vermitteln: Wir sind bereit.
Reinhard Müller
11.11.2024 17:55 Uhr
Streit über Wahlzettel:
„Am Papier scheitert es nicht“
Die Industrie weist Vorwürfe zurück, eine vorgezogene Neuwahl könne an fehlenden Wahlzetteln scheitern. Ganz so einfach ist das Prozedere aber nicht. Einzelne Unternehmen warnen durchaus vor möglichen Fehlern und Engpässen an Weihnachten.
Bernd Freytag
11.11.2024 17:39 Uhr
F.A.Z. Podcast für Deutschland:
CDU-Vize Spahn: Habecks Heizungsgesetz kommt weg
Die Politik bereitet sich auf Neuwahlen vor und der CDU-Fraktionsvize Jens Spahn erklärt schon mal, was seine Partei im Fall eines Wahlsiegs vorhat.
Corinna Budras
11.11.2024 16:28 Uhr
Neuwahlen:
Warum Söder Koalitionen mit fast allen ausschließt
Nimmt man den CSU-Chef ernst, fragt man sich: Mit wem kann sich Markus Söder überhaupt eine Koalition vorstellen? Seine Strategie ist klar, doch sein Kalkül ist riskant.
Timo Frasch, München
11.11.2024 16:19 Uhr
Nach Ampel-Aus:
Wer will welchen Wahltermin?
Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich nun doch vorstellen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. Welche Termine die anderen Parteien vorschlagen.
Susanne Kusicke
11.11.2024 10:56 Uhr
F.A.Z. Frühdenker:
Der Streit um den Termin für die Neuwahl
Die Parteien im Bundestag streiten über den Termin für die Neuwahlen. In Baku beginnt der UN-Klimagipfel. Und in Hamburg startet die entscheidende Runde im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie. Der F.A.Z.-Newsletter.
Sebastian Reuter
11.11.2024 06:13 Uhr
Dialog-Event in Mainz:
Die SPD scheint für den Moment geeint
Tage nach dem Koalitionsbruch treffen sich 500 Genossen, um über Ideen für das SPD-Wahlprogramm zu diskutieren. Beim Kaffee geht es um Neuwahlen und die Sorge um Mandate.
Timo Steppat, Mainz
10.11.2024 23:14 Uhr
Vertrauensfrage und Neuwahl:
Scholz macht sich zur Marionette der SPD
Nicht dringend erforderliche Entscheidungen lassen Scholz seinen Abschied in die Länge ziehen. Es geht einzig und allein um die Interessen der SPD.
Jasper von Altenbockum
10.11.2024 19:36 Uhr
Bundestagswahl für Kommunen:
Sind Neuwahlen im Januar überhaupt möglich?
Während die Bundeswahlleiterin Brand vor einer überhasteten Wahl warnt, zeigen sich kommunale Spitzenverbände zuversichtlich, dass eine frühere Neuwahl möglich ist.
Jens Wohlgemuth
10.11.2024 17:49 Uhr
Regierungsbildung in Sachsen:
Eine Minderheitsregierung ist nicht das Ende
In Sachsen hat das BSW die Sondierungsgespräche platzen lassen. Auch wenn Kretschmer es nicht will: Es gibt nur noch eine Option. Und die heißt nicht Neuwahlen.
Oliver Georgi
09.11.2024 20:33 Uhr
Regierungskrise:
Jedem Zauber wohnt ein Ende inne
Am Mittwoch kam es zum Bruch der Ampel. Aber das Verhängnis nahm bereits davor seinen Lauf, als der Kanzler seinen Finanzminister auflaufen ließ. Eine Rekonstruktion der letzten Tage der Ampel.
Jochen Buchsteiner, Konrad Schuller und Andreas Nefzger
09.11.2024 09:04 Uhr
Druck wegen Weihnachten:
Wahlleiter wollen Machbarkeit schneller Neuwahlen klären
Eine Bundestagswahl in der Weihnachtszeit und zwischen den Jahren vorzubereiten, berge „unabwägbare Risiken“, warnt die Bundeswahlleiterin. Ein Treffen mit ihren Länderkollegen soll mehr Klarheit bringen.
09.11.2024 05:49 Uhr
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Nach dem Aus der Ampel-Koalition funktioniert der Bundestag anders. Wie können noch Gesetze beschlossen werden?
Mona Jaeger, Berlin
08.11.2024 21:10 Uhr
F.A.Z. Podcast für Deutschland:
Sigmar Gabriel über Ampel-Aus: „Das Schauspiel widert die Menschen an“
Im F.A.Z. Podcast für Deutschland sprechen wir mit dem ehemaligen Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel über den Koalitionsbruch in Berlin und den neuen, alten Präsidenten in Washington, Donald Trump.
Livia Gerster
08.11.2024 17:49 Uhr
Nach dem Ende der Koalition:
„Wir sind auf den Wahlkampf vorbereitet“
Zum Ampel-Aus in Berlin haben die Frankfurter Politiker unterschiedliche Ansichten. Gemeinsam haben sie, dass sie zügig in den Wahlkampfmodus schalten müssen. Dabei haben noch nicht alle Parteien Kandidaten.
Bernhard Biener, Mechthild Harting, Günter Murr und Rainer Schulze
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Nach dem Ampel-Aus:
Der schwierige Kampf um den Haushalt
Die Ampel scheitert am Haushalt. Dennoch soll weiterregiert werden. Wofür jetzt noch Geld da ist, was es mit der Notlage auf sich hat – und welche Ideen zum Scheitern verurteilt sind.
Corinna Budras, Julia Löhr, Werner Mussler und Manfred Schäfers
08.11.2024 06:04 Uhr
F.A.Z. Frühdenker:
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Die Regierungskrise erschüttert Deutschland. Die Demokraten suchen nach Antworten auf Trumps Sieg. Und die NFL kommt nach München. Der F.A.Z. Newsletter.
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