Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt. Er richtete sich dabei direkt an die Bürgerinnen und Bürger und bat um ihre Unterstützung.
Am Montag stellt Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Seine Regierung gilt als Komplettausfall. Doch sie hat mehr erreicht, als viele denken.
Nach dem Bruch der Ampelkoalition will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Verliert er die Vertrauensfrage, kann der Weg für Neuwahlen frei gemacht werden.
Es sieht nicht gut aus für Scholz. Doch bis zur Wahl kann viel passieren. Merz könnte stolpern. Auch Söder, Trump und Putin sind gut für Überraschungen.
Die Antwort auf die Vertrauensfrage an diesem Montag wird der Beginn einer monatelangen Ungewissheit. Wie arbeiten die Institutionen dann weiter?
Die Vertrauensfrage im Bundestag soll den Weg für Neuwahlen ebnen, der Tarifstreit bei VW geht in die nächste Runde und der Feuerzeug-Wurf von Berlin hat ein Nachspiel. Der F.A.Z. Newsletter
In Dreikämpfen lauern ganz besondere Überraschungen, sagt die Spieltheorie. Der Bundestagswahlkampf ist das beste Beispiel dafür.
Bezahlbarer Wohnraum ist weiter knapp – trotz des eigens geschaffenen Bauministeriums. SPD und Grüne setzen auf mehr Mietenregulierung, die Union will den Neubau erleichtern.
In einer Bewerbungsrede in Essen geht der Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz harsch mit der gescheiterten Ampel von Kanzler Olaf Scholz ins Gericht. Deutschland schwört Merz auf eine „gewaltige Kraftanstrengung“ ein.
Die Merz-Partei setzt im Wahlkampf voll auf Wirtschaft: Steuern und Abgaben sollen sinken, das Bürgergeld verschwinden. Eine zentrale Frage lässt die Union in ihrem Wahlprogramm aber unbeantwortet.
Die Ampelkoalition war für ihre Partner in Europa schwer berechenbar. Oft konnte sie sich nicht einigen oder stellte die Partner vor vollendete Tatsachen. Auch das Auftreten des Kanzlers sorgte für Irritationen.
Nur mit Union und FDP ließe sich eine bürgerliche Reformpolitik verwirklichen, die auf den entscheidenden Feldern substanziell umsteuert. Dies bietet die große Chance, mögliche AfD-Wähler zurückzugewinnen.
Die deutsche Politik verneint das ökonomische Prinzip. Das fängt beim Kanzler an und hört beim Wirtschaftsminister nicht auf. Der Staatseinfluss ist längst viel zu groß.
Robert Habeck, Friedrich Merz und Olaf Scholz bekommen bei Pro Sieben 15 Minuten Sendezeit, um für die Demokratie zu werben. Das ist weniger peinlich, als es klingt.
Die Pro-Sieben-Entertainer überlassen Olaf Scholz, Friedrich Merz und Robert Habeck die Showbühne. Die Politiker nutzen ihre Auftritte für ein Versprechen.
Die russische Propaganda spielt mit der Drohung eines Atomkriegs. Dabei kann sie an Ängste anknüpfen, die tief in der deutschen Nachkriegszeit wurzeln. Sie machen viele Menschen blind für die reale Situation.
Das Thyssenkrupp-Werk in Kreuztal ist auch bei guter Auslastung nicht profitabel und soll geschlossen werden. Dagegen wehren sich die Beschäftigten und die Einwohner der Stadt.
Das Volk hat die Wahl: Die Zentralmacht Europas und drittgrößte Volkswirtschaft der Erde präsentiert sich provinziell, wankelmütig und auf schlichte Weise offen.
Bundeskanzler Scholz will einkommensschwache Haushalte beim Lebensmitteleinkauf entlasten. Nicht nur die Union kritisiert den Vorstoß.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas offiziell den Antrag für die Vertrauensfrage gestellt. Am 16. Dezember soll der Bundestag nach einer Erklärung von Scholz darüber abstimmen.
Der Bundeskanzler hat bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Antrag für die Vertrauensfrage gestellt. Am Montag stimmt der Bundestag darüber ab.
Nach dem Aus der Ampelkoalition hat Olaf Scholz den formellen Antrag für die Vertrauensfrage am 16. Dezember gestellt. Dies ist nötig, damit die Neuwahl im Februar stattfinden kann.
Olaf Scholz ist nicht der erste Kanzler, der im Bundestag die Vertrauensfrage stellt. Fünf Mal kam sie zum Einsatz – und nicht immer sollte sie verloren gehen. Ein Rückblick.
An diesem Mittwoch stellt Olaf Scholz den Antrag für die Vertrauensfrage. Seine Amtszeit erinnert an die drei Jahre unter Kanzler Ludwig Erhard: Auch sie wirkten wie der Wurmfortsatz einer ans Ende gekommenen Ära. Was folgt darauf?
Bundeskanzler Scholz reicht Antrag auf Vertrauensfrage ein – abgestimmt wird kommende Woche. Im Brandenburger Landtag möchte Woidke zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Schafft er es im ersten Anlauf? Und: Die FIFA lässt sich nicht beirren. Heute wird die WM 2034 an Saudi-Arabien vergeben. Der F.A.Z. Frühdenker.
Der Kanzler und der serbische Präsident sprechen über die nachhaltige Gewinnung des Metalls, das für E-Auto-Batterien gebraucht wird. Doch auch China will die serbischen Vorkommen ausbeuten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Wahlkampf eine Betriebsversammlung des kriselnden Autoherstellers Ford besucht. Eine EU-Regelung sei der bessere Weg als eine rein nationale Förderung.
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine stärkere Förderung der Elektromobilität in Europa. Bei einem Besuch im Kölner Ford-Werk betont er die Bedeutung von Industriearbeitsplätzen und verlangt europaweite Anreize für E-Autos und Ladeinfrastruktur.
Friedrich Merz spricht in Kiew mit Wolodymyr Selenskyj über die kritischen Fragen zur Unterstützung der Ukraine. Es ist für den CDU-Chef ein immer schwierigeres Rennen mit Kanzler Olaf Scholz.
Die deutsche Industrie steckt in der Krise, Zehntausende Mitarbeiter bangen um ihre Jobs. Der Kanzler hält abermals einen Gipfel ab. Die Union kritisiert: Alles nur „Show“.
Abermals sagt der Bundeskanzler vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss als Zeuge aus. Er will alles richtig gemacht haben – macht aber an vielen Stellen Erinnerungslücken geltend.
Kanzler Olaf Scholz wird zum dritten Mal vom Hamburger Untersuchungsausschuss befragt. Mal erinnert er sich an Gespräche, mal nicht. Aus Sicht der CDU mauert die SPD bei der Aufklärung.
Umfragelieblinge sind Olaf Scholz und Friedrich Merz nicht gerade. Aber bei Wahlen kommt es auch auf etwas anderes an.
Seit dem Bruch der Ampel ist in der Herzkammer der deutschen Demokratie nichts wie zuvor. Was kann vor der Neuwahl noch gelingen?
Erstmals seit dem Bruch der Ampel-Koalition steht der Kanzler den Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort. Verfolgen Sie die Regierungsbefragung im Livestream.
Wir sprechen mit dem Militärexperten Nico Lange über die Situation in der Ukraine. Unser Kollege Matthias Wyssuwa berichtet von Scholz’ Reise nach Kiew.
