Bundeskanzler Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Erstmals seit dem Bruch der Ampel-Koalition steht der Kanzler den Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort. Verfolgen Sie die Regierungsbefragung im Livestream.
Erstmals seit dem Bruch der Ampel-Koalition steht der Kanzler den Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort. Verfolgen Sie die Regierungsbefragung im Livestream.
Wir sprechen mit dem Militärexperten Nico Lange über die Situation in der Ukraine. Unser Kollege Matthias Wyssuwa berichtet von Scholz’ Reise nach Kiew.
Der Kanzler sagt der Ukraine bei einem Besuch in Kiew weitere Hilfe zu. Dort und in Berlin blickt man gespannt Richtung Amerika: Was wird Trump tun?
Anders als CDU/CSU und Grüne wird Scholz sich mit einer Exit-Strategie aus Washington schnell arrangieren können. Unfreiwillig bewegt er sich damit aber an der Seite von AfD und BSW.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk will sein Land mit den Deutschen versöhnen. Aber er muss im Wahlkampf auch Stärke zeigen.
Bei seinem zweiten Ukrainebesuch seit Kriegsbeginn verspricht Scholz die schnelle Lieferung von Rüstungsgütern. Er kommt in einer für Kiew besonders schwierigen Phase des Krieges.
Bei seinem unangekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj gefallener ukrainischer Soldaten gedacht. Im Anschluss besuchten beide eine Drohnenschau.
Kanzler Scholz versucht nach der holprigen Kür zum Spitzenkandidaten der SPD, mit Wirtschaftskompetenz zu punkten. Doch der Abstand zur Union ist enorm.
Der Bundeskanzler setzt auf eine Reform der Schuldenbremse und einen Investitionsbonus, um Deutschlands Wirtschaft zu stärken. Zudem sprach er sich auf einer Parteikonferenz für eine „Netzentgeltbremse“ und einen Mindestlohn von 15 Euro aus.
In seiner ersten Wahlkampfrede wärmt der Kanzler die Seele seiner Partei. Ein bisschen Sozialpopulismus darf da schon sein. Und eine Attacke gegen einen Gegner, der doch angeblich keiner ist.
Der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, hat in Berlin seine Pläne für eine neue Amtszeit dargelegt. Der entworfene Fonds solle mit öffentlichen Mitteln und privatem Kapital finanziert werden.
Nur bei der FDP gilt offenbar als Frevel, was alle machen. Dabei geht es um die Frage: Braucht Deutschland einen Politikwechsel?
Die FDP veröffentlicht ein Papier, das belegt, wie detailliert sie über den Ausstieg aus der Ampel nachdachte. Unklar ist, wer an den Planungen beteiligt war.
Die SPD ventiliert eine geniale Idee, wenn sie Nervenstärke als die Kernkompetenz von Olaf Scholz herausstellt. Jede Kritik, die gegen ihn aussschlägt, braucht er jetzt nur auszusitzen, um als kühler Kopf dazustehen.
Ein Großteil der Bürger wolle weder Olaf Scholz noch Friedrich Merz als Kanzler. Nach der Bundestagswahl soll es nach dem Willen von Sahra Wagenknecht deshalb ein „Kompetenzkabinett“ aus Fachleuten geben.
Olaf Scholz' politische Karriere verlief alles andere als geradlinig. Doch Scholz hat immer wieder gezeigt, dass er für Comebacks gut ist.
Die SPD möchte einen technokratischen Sozial-Scholz-Wahlkampf führen. Doch sie wird das wichtigste Thema unserer Zeit nicht los, die Ukraine. Dafür wird Wagenknecht sorgen.
Nach der Einigung auf Scholz wechselt die SPD in den Wahlkampfmodus – und setzt auf Friedensrhetorik. Das ging bei der Europawahl schief.
SPD-Präsidium und -Bundesvorstand haben Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten für die vorgezogenen Bundestagswahl nominiert. Die Entscheidung muss noch bei einem Parteitag am 11. Januar bestätigt werden.
Nach der Absage von Verteidigungsminister Boris Pistorius war die Kanzlerkandidatur in der SPD eine Formsache. Am Montag hat der Parteivorstand Olaf Scholz offiziell nominiert.
Olaf Scholz soll die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen. Nach dem Beschluss im Parteivorstand äußert sich nun die SPD-Spitze. Verfolgen Sie die Statements im Livestream.
Nach der Pistorius-Absage gibt es in der Kanzlerpartei nur Verlierer. Zuversicht schöpfen will die SPD nur aus einem: der Dämonisierung von Merz.
Boris Pistorius verzichtet auf die Kandidatur und unterstützt Olaf Scholz. Doch der steht als gescheiterer Kanzler da. Und bis zum SPD-Parteitag im Januar kann noch viel passieren.
Boris Pistorius hat lange mit seinem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur gewartet. Das war auch eine Rache an Bundeskanzler Olaf Scholz. Wie kam es dazu?
Frank Stauss hat schon viele Wahlkämpfe für die SPD organisiert, oft erfolgreich. Im Interview erklärt er, was für Olaf Scholz spricht. Und warum dieser Wahlkampf so besonders ist.
Pistorius stellt sich hinter Scholz. Für den Verteidigungsminister ist das eine Frage der Loyalität. Die hatte der Kanzler umgekehrt vermissen lassen.
Angela Merkel erklärt, sie habe die FDP „nie als einfachen Koalitionspartner erlebt“. Sie kritisiert im „Spiegel“ aber den Auftritt von Kanzler Scholz, der „außer Rand und Band“ gewirkt habe – und verteidigt ihre Migrationspolitik.
Pistorius hätte die Debatte im Keim ersticken können. Er ließ sie laufen. Gerade noch rechtzeitig zog er jetzt die Notbremse. Der Schaden für Scholz und die SPD ist dennoch groß.
Der in Umfragen populäre Verteidigungsminister von der SPD verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur. Verfolgen Sie im Livestream, was der Bundeskanzler zur Erklärung von Boris Pistorius zu sagen hat.
Der Verteidigungsminister spricht von einer „souveränen“ und „persönlichen“ Entscheidung. Man habe mit Olaf Scholz einen „hervorragenden Bundeskanzler“. Und er, Boris Pistorius, habe „diese Debatte nicht angestoßen“.
Verteidigungsminister Boris Pistorius lobt Scholz als „hervorragenden Bundeskanzler“. Er wolle ihn im Wahlkampf unterstützen – und Verteidigungsminister bleiben.
Bundeskanzler Olaf Scholz kann nicht mehr allein entscheiden, ob er wieder Kandidat für die SPD wird. Was treibt die Genossen in seinem Umfeld an, die nun mit über seine Zukunft entscheiden?
Es gibt keine Erzählung mehr um die Person Olaf Scholz, mit der Wahlkampf zu machen ist. Zieht er selbst zurück? Oder wird er gedrängt? Beschädigt sind jetzt schon alle.
Anders als von manchen Genossen ausgerufen, ist die abermalige Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz anscheinend keine ausgemachte Sache.
Mit dem Vertrag sollten die Beziehungen zu London auf eine neue Ebene gestellt werden. Doch nun wird er nach F.A.Z.-Informationen vorerst nicht abgeschlossen. Schuld ist der Koalitionsbruch in Deutschland.
Die Umfragen zu Scholz sind eindeutig, die Stimmung in seiner Partei ist es nicht. Was ist aus den Landesverbänden der SPD zu hören?