Wünsche für das neue Jahr : Ordnung im Frankfurter Bahnhofsviertel und ein Tritt auf die Schuldenbremse
Demokratie
Die Mehrheit der Deutschen hat es nicht abwarten können. 53 Prozent plädierten zuletzt für eine vorgezogene Bundestagswahl, und FDP-Chef Christian Lindner tat ihnen den Gefallen. Am 23. Februar – sieben Monate vor dem ursprünglichen Termin – bietet sich den knapp 60 Millionen Wahlberechtigten nun die Gelegenheit, für klare Verhältnisse im Bundestag zu sorgen. Zu befürchten ist allerdings, dass die Mehrheitsbildung in Berlin wieder kompliziert wird und dass die Demokratie weiteren Schaden nimmt. Mit Sicherheit wird nach der Wahl jedenfalls nicht alles besser. Andererseits: Viel schlimmer als zuletzt mit der Ampel und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann es wohl auch nicht kommen. Bleiben wir also optimistisch. Der bevorstehende Wahlkampf ist Chance und Bewährungsprobe für die Demokratie. Wird dabei sachlich und fair um Inhalte gestritten, und die Antidemokraten bleiben am Ende außen vor, hat sich der Frühstart gelohnt..
Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen
12,80 €
jetzt nur 0,99 €
Jetzt Zugang 12,80 € für nur 0,99 € abonnieren?
- Mit einem Klick online kündbar