Konrad-Adenauer-Stiftung

Die übergroße Mehrheit in unserem Land lehnt #Antisemitismus ab. Doch das reicht nicht. Es reicht nicht, nur dagegen zu sein.     Schaut nicht weg! Schweigt nicht! Stellt euch dem Antisemitismus entgegen, wann und wo immer ihr ihn seht. Ob im Alltag, im Netz oder in der Politik – zeigt Haltung.      Wir stehen an der Seite von jüdischen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, #Israel und weltweit und setzen uns für einen zivilgesellschaftlichen Zusammenschluss gegen Antisemitismus sowie gegen radikale antizionistische und israelfeindliche Stimmen ein.    Wir sprechen Tacheles gegen Judenhass.    #GegenJudenhass #standwithisrael

Demokratie garantiert uns #Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit. Doch sie ist keine Selbstverständlichkeit und sie ist verletzlich. Sie wird immer wieder herausgefordert – durch Extremismus, Populismus oder #Desinformationen.   Diese Bedrohungen können das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen untergraben.     Deswegen steht unser Tag der Konrad-Adenauer-Stiftung am 12. September unter dem Zeichen: “Demokratie schützt. Schützt Demokratie.”    👉 Auf unserem Jugendpolitiktag lernen Teilnehmerinnen & Teilnehmer im Demokratielabor Strategien kennen, um unsere Demokratie auch im Netz zu verteidigen.    👉 Mit dabei sind unter anderem Serap Güler, Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Eduard Heger, Ministerpräsident der Slowakischen Republik a.D., Daniel Spliethoff, Reporter von RTL Direkt und Daniel Eck, Produzent “Union Bubble Talk”    Mehr Informationen zum Tag der Konrad-Adenauer-Stiftung findet ihr hier: https://lnkd.in/eXMgS9UF 

🗳️ Mehr #Demokratie in #Jordanien wagen – so scheint es zumindest bei den anstehenden Parlamentswahlen im Haschemitischen Königreich.    Jordanien bemüht sich engagiert wie lange nicht mehr um die politische Beteiligung seiner Bürgerinnen und Bürger – allerdings wohltemperiert und unter strenger staatlicher Aufsicht. Die Parlamentswahlen am 10. September sind ein erster Meilenstein in der schrittweisen Demokratisierung, die König #Abdullah seinem Land verordnet hat – und ein Hoffnungsschimmer. Wie genau erläutert Edmund Ratka, Leiter unseres Auslandsbüros Jordanien.   📖 Die gesamte Analyse ist in unserem aktuellen Länderbericht zu finden. ⬇️

In Deutschland herrscht der erschreckende Zustand, dass Jüdinnen und Juden wieder Angst haben müssen – Angst davor, eine Kippa zu tragen; Angst davor, ihre Identität offen zu zeigen; Angst davor, ihre Kinder in die Synagoge zu schicken.      Die Angriffe auf Juden haben auch in Deutschland ein unerträgliches Maß erreicht. Die Hetze im Netz, die Morddrohungen, die offenen Gewaltakte – all das ist Realität, hier und jetzt. Es ist beschämend, dass im 21. Jahrhundert jüdische Einrichtungen in unserem Land unter Polizeischutz stehen müssen.      🚨 Das ist nicht mehr nur ein Problem von Extremisten – es hat die Mitte der Gesellschaft erreicht. Wenn auf Schulhöfen jüdische Kinder gemobbt und verprügelt werden, wenn in den sozialen Medien antisemitische Verschwörungstheorien tausendfach geteilt werden, wenn Hetzer antisemitische Stereotype bedienen – dann sind wir alle gefragt.      Wir sprechen Tacheles gegen Judenhass.    #GegenJudenhass #standwithisrael 

Wir sprechen Tacheles gegen Judenhass weltweit. 📢     ❌ Für uns steht fest: Judenhass und Antisemitismus sind mit den Werten unseres Landes nicht vereinbar, und wir dürfen in unserer Gesellschaft nicht hinnehmen, dass Jüdinnen und Juden sich nicht mehr sicher fühlen.     Die barbarischen Angriffe der Hamas und die entsetzlichen Reaktionen darauf – Menschen, die in den Straßen von Berlin, Paris oder London die Hamas-Terroristen als Helden feiern – zeigen uns, dass der #Antisemitismus wieder bedrohlich wächst.      Als Konrad-Adenauer-Stiftung sind wir entschlossen: Wir stellen uns dem Kampf gegen Antisemitismus in all seinen Formen. Wir stehen für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland, #Israel und weltweit. Und das bedeutet auch, dass wir klar sagen: Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar. #GegenJudenhass #standwithisrael  

Am frühen Morgen des 1. September 2024 hat die israelische Armee die Leichen von sechs israelischen Geiseln im Gazastreifen geborgen, die wohl kurz vor dem Eintreffen der IDF von der Hamas ermordet wurden. Auf den Norden Israels finden täglich Angriffe der Hisbollah statt. Die innerisraelische Debatte über den Kurs der Regierung verschärft sich damit weiter. Ist ein regionaler Krieg unausweichlich? Diese Frage analysieren Michael Rimmel, Leiter unseres Auslandsbüros Israel und Johannes Sosada, in unserem aktuellen Länderbericht aus Israel.   👉 Seit dem 8. Oktober 2023 hat die Hisbollah über 7500 Geschosse auf #Israel abgeschossen. Mit dem tödlichen Angriff auf das Fußballfeld, bei dem Ende Juli 12 Kinder getötet und zahlreiche weitere verletzt wurden, ist die Zahl der israelischen Todesopfer durch diese Angriffe mittlerweile auf 50 gestiegen.  👉 Aus israelischer Sicht kann der Bedrohung durch die Hisbollah nur begegnet werden, sofern sich diese hinter den 30 Kilometer im Landesinneren verlaufenden Litani Fluss zurückzieht. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Hisbollah dies durch ein Abkommen oder einen Waffenstillstand freiwillig tut, gilt derzeit als höchst unwahrscheinlich. Militärisch wäre dies nur durch einen massiven Militäreinsatz inkl. des Einsatzes von Bodentruppen möglich. 👉 Es befinden sich zudem noch immer zahlreiche israelische Geiseln in den Händen der Hamas, deren Schicksal und Befreiung für viele an erster Stelle stehen. Aber die Hamas ist nicht bereit, auf Kompromissvorschläge einzugehen. Das israelische Sicherheitskabinett hat am 29. August 2024 die Stationierung israelischer Streitkräfte im Philadelphi-Korridor an der Grenze des Gazastreifens zu Ägypten bestätigt, was die Hamas vehement ablehnt. Eine Analyse der Zuspitzung der Eskalation im Nahen Osten: https://lnkd.in/e7CszmKk

Seit ihrer #Gründung am 1. September 1949 ist die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Als starke Allianz von Abgeordneten der #CDU und #CSU prägt sie das Parlament und trifft wegweisende Entscheidungen. Ihre Geschichte steht für Einfluss, Wandel und den stetigen Ausbau ihrer politischen Strukturen.    Nach der ersten Bundestagswahl am 1. September 1949 traf sich die CDU/CSU-Fraktion im Bonner Bürgerverein, wo Konrad Adenauer zum Vorsitzenden gewählt wurde. CDU und CSU arbeiteten bereits zuvor im Frankfurter Wirtschaftsrat und im Parlamentarischen Rat zusammen, koordiniert durch die „Arbeitsgemeinschaft der CDU/CSU“ (1946–1950).    Diese Arbeitsgemeinschaft förderte den Austausch zwischen den Parteigremien und Fraktionen und knüpfte internationale Kontakte.     Am 12. Dezember 1950 beschlossen die Abgeordneten eine „Arbeitsordnung“. Seit der ersten Legislaturperiode bildet die CSU eine eigene Landesgruppe. Die CDU/CSU-Fraktion erneuert ihre Zusammenarbeit seit 1957 in jeder Legislaturperiode, was sie bis heute zu einer stabilen politischen Kraft im Bundestag macht. 💪 Die Geschichte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist ein Spiegelbild der politischen Entwicklung Deutschlands seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie zeigt, wie wichtig eine starke und gut organisierte #Fraktion für die parlamentarische Arbeit und die politische Stabilität eines Landes ist. 🤝    Erfahre mehr über die Meilensteine der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: https://lnkd.in/emBgZAEZ 

Aserbaidschan distanziert sich weiter vom Westen und nähert sich zunehmend autoritären Systemen wie #Russland an. 👉 Auch das bewusste Ausschließen westlicher Wahlbeobachter bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zeigt dies deutlich. Die nächsten Parlamentswahlen in #Aserbaidschan sollten ursprünglich im November stattfinden, doch Präsident Ilham Alijew entschied, sie auf den 1. September vorzuverlegen. „Für die Opposition bedeutet dies eine verkürzte Wahlkampfphase, was die bereits bestehenden Herausforderungen im Wahlprozess weiter verschärft“, betonen Stephan Malerius, Leiter unseres Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus und Florian Binder, Scientific Associate des Regionalprogramms, in unserem neuen Länderbericht. Die #Wahlen werden zudem von Verhaftungen und Repressionen gegen Oppositionelle und unabhängige Journalisten begleitet. Seit 1995 hat die Regierungspartei „Neues Aserbaidschan“ jede Wahl mit überwältigender Mehrheit gewonnen, und auch die vorgezogenen Wahlen am 1. September dürften keine Ausnahme bilden. Während das Land bei früheren Wahlen noch westliche Wahlbeobachtungsmissionen zuließ, ist diesmal nur die OSZE eingeladen. Chinesische und russische Wahlbeobachter hingegen sind willkommen. Trotz großer Hindernisse treten jedoch auch unabhängige Kandidaten wie Shahriyar Majidzadeh an. Wie seine Chancen stehen, erfahrt ihr im neuen Länderbericht: https://lnkd.in/enciu7V9

📢 CALL FOR APPLICATIONS: Unsere #RuleofLawAcademy ist deine Gelegenheit, tiefer in das Verständnis des Rechtsstaatsprinzips einzutauchen! Auch im nächsten Jahr bringt die Rule of Law Academy wieder 12 internationale und 6 deutsche Studierende für eine intensive Woche in #Berlin zusammen. Du hast Lust, in einem internationalen Umfeld dein juristisches Wissen zu vertiefen, neue Perspektiven zu gewinnen und wertvolle Kontakte zu knüpfen? Bist du bereit, deine juristischen Kenntnisse auf ein neues Level zu heben? Dann ist die Rule of Law Academy genau das Richtige für dich! In einer Mischung aus Theorie und praxisnahen Einblicken tauchst du in die Welt der #Rechtsvergleichung ein. Welche Elemente sind unerlässlich für einen #Rechtsstaat? Welchen Gefahren ist er weltweit ausgesetzt durch Erstarken populistischer Kräfte weltweit? Und: Kann das Recht die Demokratie retten? Dabei schauen wir uns ganz  praktische Fallbeispiele an – vom Parteiverbotsverfahren in Deutschland #AfD bis zum Amtsenthebungsverfahren in den USA #Trump.  Mit Studierenden aus der ganzen Welt diskutierst du über diese spannenden Fragen der #Rechtsstaatlichkeit. Wann: 23.2. bis 2.3.2025  🎯 Bewirb dich jetzt bis zum 15. Oktober 2024  Alle Infos unter: https://lnkd.in/eyjydiAm Die Rule of Law Academy ist eine Kooperation mit Prof. Russell Miller (Washington and Lee University School of Law, Virginia USA) und Prof. Dr. Alexander Thiele (BSP Business & Law School, Berlin). Dr. Franziska Rinke