Warum sich der MDR am Wahlplakat der Linken stört

Im Streit um Wahlplakate mit dem Schriftzug „In aller Freundschaft: Jede Klinik zählt“ hat sich die sächsische Linkspartei mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) geeinigt. Das bestätigte ein Sprecher des MDR. Die Partei wolle in Zukunft so weit wie möglich darauf verzichten, Wahlplakate mit dem Schriftzug aufzuhängen, wie ein Sprecher der sächsischen Linken der „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) sagte.

Ganz ausschließen könne sie jedoch nicht, dass der umstrittene Schriftzug weiterhin plakatiert werde, da die Wahlkampfmaterialien schon an Kreisverbände ausgeliefert worden seien. Die Partei habe sich jedoch darauf verständigt, die Plakate in diesen Fällen „nur nachrangig“ aufzuhängen, zitierte die LVZ den Parteisprecher.

„Fernsehserien und Wahlkampf sind zwei Paar Schuhe“

Kern der Auseinandersetzung waren Wahlplakate, auf denen die sächsische Linke mit dem Schriftzug „In aller Freundschaft“ für ihre Klinikpolitik warb. Der MDR warf der Partei daraufhin vor, durch die Verwendung des Schriftzugs den Markenschutz der MDR-Arztserie „In aller Freundschaft“ zu verletzen.

Da der MDR als öffentlich-rechtlicher Sender zu politischer Neutralität verpflichtet ist, dürften die Wahlplakate den Sender auch aus einem anderen Grund beunruhigt haben: Durch die wortgleiche Verwendung des MDR-Titels könnte bei Wählern der Eindruck politischer Nähe zwischen Sender und Partei entstehen. Anfang Juli hatte der MDR die Linkspartei zu einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Die Linke reagierte überrascht. Wahlkampfleiter Lars Kleba sagte der LVZ damals: „Fernsehserien und Wahlkampf sind zwei Paar Schuhe, und die Formulierung ,In aller Freundschaft’ ist auch abseits des Serientitels im Alltag gebräuchlich.“