Generalstreik in Eriwan :
Armenische Opposition legt Hauptstadt lahm

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Wahlniederlage von PaschinjanMassenproteste der Opposition in Armenien

Zehntausende Menschen blockieren in Eriwan wichtige Verkehrswege – weil das Parlament Nikol Paschinjan nicht zum Regierungschef gewählt hat. Der Oppositionsführer will den Widerstand fortsetzen.

Aus Wut über die Wahlniederlage von Oppositionsführer Nikol Paschinjan haben sich in der armenischen Hauptstadt Eriwan Zehntausende Menschen versammelt. Die Demonstranten, unter ihnen viele ältere Menschen und Hausfrauen, blockierten Straßen und Regierungsgebäude, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP am Mittwochmorgen berichteten. Der Verkehr war weitgehend lahmgelegt, die Straße zum Flughafen von Eriwan blockiert, viele Geschäfte blieben geschlossen. Auch die U-Bahn fuhr nicht.

Am Dienstagabend hatte die bisherige Regierungspartei dem Oppositionsführer im Parlament die Zustimmung verweigert, als nach wochenlangen Protesten ein neuer Regierungschef gewählt werden sollte. Paschinjan rief seine Anhänger daraufhin zu einem Generalstreik und zur Blockade der wichtigsten Verkehrsverbindungen ab Mittwochmorgen auf. „Wir werden mit unseren Streik und unserem Widerstand weitermachen“, erklärte er bei einer Demonstration am Mittwoch in Eriwan.

Paschinjan war der einzige Kandidat um das Amt des Regierungschefs. Er hatte in den vergangenen Tagen um Zustimmung geworben, um die politische Krise im Land zu beenden. Im Parlament verfügt aber die bisherige Regierungspartei über die absolute Mehrheit.

Vor der Abstimmung im Parlament hatte Paschinjan gewarnt, sollte er nicht gewählt werden, stehe dem Land ein „politischer Tsunami“ bevor. Es gebe Hinweise darauf, dass die ehemaligen Präsidenten Sersch Sarkissjan und Robert Kotscharjan planten, „wieder die Macht zu übernehmen“.

Paschinjan hat einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien versprochen. Zudem will er vorgezogene Wahlen. In den vergangenen Wochen waren seine Unterstützer immer wieder auf die Straße gegangen. Die Opposition in der ehemaligen Sowjetrepublik erhoffte sich durch einen Machtwechsel eine Beruhigung der Lage nach Wochen der politischen Spannungen. Sie hatten am 13. April mit Massenprotesten begonnen und gipfelten am 23. April im Rücktritt des seit zehn Jahren herrschenden Politikers Sersch Sarkissjan.

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