Friedensbemühungen in Kongo : M23-Rebellen lehnen Waffenstillstandsabkommen ab
Sie haben nicht an den Verhandlungen teilgenommen, deswegen wollen sich die Rebellen Ostkongo auch nicht daran halten. Die Waffen hätten von Freitagabend an schweigen sollen.
Die Rebellen der M23-Bewegung im Ostkongo lehnen einen an diesem Freitag beginnenden Waffenstillstand mit den kongolesischen Regierungstruppen ab. Hintergrund ist eine Einigung der Staatschefs der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Burundi, die sich Mittwoch auf ein Ende der Gewalt verständigt hatten. „Diese Entscheidungen sind für uns nicht bindend. Wir haben nicht an den Verhandlungen teilgenommen und niemanden delegiert“, erklärte der Sprecher der Rebellenbewegung, Lawrence Kanyuka, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Seit Ende Oktober eskaliert die Gewalt zwischen der Armee und der Rebellengruppe M23 im Osten des Kongo abermals. Die Rebellen haben mittlerweile nach Angaben der Vereinten Nationen Teile der Region Nord-Kivu erobert und marschieren auf Provinzhauptstadt Goma vor.
Die M23-Bewegung besteht aus ehemaligen Soldaten der kongolesischen Armee, die 2012 eine Rebellengruppe gebildet hatten. Im Osten der DR Kongo sollen nach Angaben der Vereinigten Staaten etwa 130 unterschiedliche bewaffnete Gruppen aktiv sein; vielen von ihnen geht es um die Kontrolle der wertvollen Bodenschätze.
Die kongolesische Armee hatte die Rebellen der M23-Bewegung im Jahr 2013 schon besiegt. Seit Ende März dieses Jahres kommt es im Osten des Kongo aber wieder zu Angriffen der Rebellenbewegung auf Zivilisten und militärische Einrichtungen sowie zu Gefechten mit der kongolesischen Armee. Burundi hatte Soldaten zur Unterstützung der kongolesischen Armee bereitgestellt. Laut UN-Informationen unterstützte das Nachbarland Ruanda dagegen die Rebellengruppe.
Eine Verantwortung für das Handeln der Rebellen wies die ruandische Regierung allerdings von sich. „Ruanda vertritt die M23 nicht und ist auch nicht ihr Sprecher“, sagte Alain Mukuralinda, der Sprecher der ruandischen Regierung der Deutschen Presse-Agentur.
Nun könnte der Konflikt weiter eskalieren. In dem von den Staatschefs unterzeichneten Kommuniqué wurde der M23-Bewegung mit einer Offensive gedroht, falls sich die Rebellen nicht aus den Stellungen zurückziehen, die sie seit März erobert haben.
