Eine Führungskrise innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die die grundsätzliche Funktionsfähigkeit der global größten regionalen Sicherheitsorganisation bedroht hat, scheint abgewendet. Der Ständige Rat der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten hat sich am Montag in Wien darauf verständigt, dass Malta kommendes Jahr den Vorsitz übernehmen soll. Das teilte der nordmazedonische Außenminister Bujar Osmani auf X mit, dessen Land bis Ende dieses Jahres den Vorsitz innehat.

Seit gut einem Jahr hat Russland die Kandidatur Estlands blockiert, das bislang als einziger Kandidat hervorgetreten war. Für 2025 ist Finnland bereits als Vorsitzland beschlossen, aber 2024 drohte damit eine Vakanz. Ob und wie die OSZE ohne Vorsitz weiter funktionieren kann, ist in den Dokumenten der Organisation nicht ausdrücklich geregelt. Die Krise wurde verschärft dadurch, dass über die Besetzung der wichtigsten ständigen Leitungsposten ebenfalls noch kein Konsens besteht und bereits seit 2021 kein neues Budget mehr beschlossen wurde.

Entscheidung beim Ministerrat in Skopje

Am Mittwoch und Donnerstag soll darüber auf dem Ministerrat in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje gesprochen werden. Dass Malta auf dem Treffen formal als Vorsitzender für 2024 beschlossen wird, darf erwartet werden, da im Ständigen Rat sämtliche Teilnehmerstaaten vertreten sind. Im Unterschied zu Estland ist Malta nicht Mitglied der NATO, wohl aber der Europäischen Union. Möglicherweise wird der russische Außenminister Sergej Lawrow am Ministerrat in Skopje teilnehmen; für den Fall wird erwartet, dass einige Außenminister von NATO-Staaten fernbleiben.

Der maltesische Ministerpräsident Robert Abela besuchte am Montag Wien, wo die auf die Entspannungsabkommen der 1970-er Jahre zurückgehende OSZE ihren Sitz hat. Auf einer Pressekonferenz nach einem bilateralen Gespräch mit dem österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer erklärte Abela auf eine entsprechende Frage, Malta sei grundsätzlich bereit, den OSZE-Vorsitz für das kommende Jahr zu übernehmen. Kurz darauf fiel der Beschluss im Ständigen Rat.

Der scheidende Vorsitzende Osmani sprach von einer „riesengroßen Entscheidung“. Er dankte Malta „für die Bereitschaft, diese wesentliche Rolle zu übernehmen“, sowie „allen Kollegen für die Flexibilität und Unterstützung".