Verteidigungsausgaben : Eine Debatte mit hohem Spaltpotential
Vor einer Woche war Mark Rutte im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments zu Gast, es ging auch um die künftigen Verteidigungsausgaben. Man werde „sicherlich deutlich mehr als zwei Prozent“ ausgeben müssen, sagte der NATO-Generalsekretär. Wie viel genau, hakten Abgeordnete nach. Das war Rutte schon oft gefragt worden. Für eine Zahl sei es noch zu früh, hatte er dann stets geantwortet. Auch am Montagabend wollte er sich erst nicht auf eine Zahl festlegen, nur um es dann doch zu tun: „Wenn man einen ersten Blick auf die Fähigkeitsanforderungen im NATO-Planungsprozess wirft, dann wird es nördlich von drei Prozent sein.“
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