Referendum über Assoziierung : Hoffen auf die Weisheit der Niederlande
Die Niederländer stimmen am Mittwoch über ein Assoziierungsabkommen von EU und Ukraine ab. Den Gegnern geht es aber längst um viel mehr – und sie führen in den Umfragen. Die Abstimmung könnte für die EU zum Problem werden.
Das Ungemach für die niederländische Regierung kündigt sich seit Wochen an. Dabei klingt die Frage, die den stimmberechtigten Bürgern des Landes an diesem Mittwoch zur Beantwortung vorliegt, ziemlich unverfänglich: „Sind Sie für oder dagegen, das Assoziierungsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine gutzuheißen?“ Bei den jüngsten Umfragen haben die „Nein“-Sager durchgehend die Nase vorn. Dabei werben nicht nur die Rechtsliberalen (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte, ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner PvdA sowie die größten Oppositionsparteien – Linksliberale (D66), Christliche Demokraten (CDA) und Grüne („GroenLinks“) – für Zustimmung.
