FAZ+NATO-Beitritt Schwedens :
Erdoğan war nicht im Saal

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Ankara
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Dezember in Budapest

Nach der Zustimmung des türkischen Parlaments zum NATO-Beitritt Schwedens fehlt nur noch die Unterschrift von Präsident Erdoğan. Die ist in der Regel eine Formsache. Aber er war nie verlegen darum, Gründe für eine Verzögerung zu finden.

Eineinhalb Jahre lang hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Schweden zappeln lassen und immer neue Forderungen für dessen NATO-Beitritt aufgestellt. Als das türkische Parlament dem Beitrittsprotokoll am Dienstagabend schließlich mit großer Mehrheit zustimmte, war Erdoğan nicht im Saal. Stattdessen listete der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Fuat Oktay auf, welche Zugeständnisse der Präsident Schweden durch seine Hinhaltetaktik abgerungen habe: Die Verschärfung der schwedischen Anti-Terror-Gesetzgebung. Die erste Verurteilung wegen Terrorfinanzierung im Zusammenhang mit der PKK. Auf die Namenslisten angeblicher „Terroristen“, deren Auslieferung Erdoğan forderte, ging Stockholm dagegen nie ein.

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