Koalitionen mit dem BSW : Der Stern Wagenknechts sinkt fast schon wieder
Selten lagen öffentliches Echo und inhaltliche Schwerpunkte so weit auseinander wie bei den Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Das lag vor allem an den Interventionen von Sahra Wagenknecht, die ihr BSW so lenkte, dass man meinen konnte, in Erfurt, Potsdam oder Dresden werde über den neuen Ost-West-Konflikt entschieden.
In Sachsen ist eine Regierungsbildung an dieser Großmannssucht gescheitert und erschwert eine stabile Entwicklung des Landes. In Brandenburg und Thüringen hingegen steht eine Koalition mit dem BSW bevor, einmal mit der CDU, das andere Mal mit der SPD.
Näher bei der CDU als der SPD
Wie dort Flieh- und Anziehungspunkte verteilt sind, deutet sich daran an, dass in Brandenburg ein SPD-Minister darauf verzichtet, an der Seite des BSW weiterzuregieren. Eine Überraschung? CDU und BSW sind sich inhaltlich näher als BSW und SPD und als es die von Aversionen gegen die Linkspartei abgeleiteten Misstrauenserklärungen aus der CDU gegenüber dem BSW vermuten lassen.
Im Bund hat Wagenknecht deshalb recht wenig von der Landespolitik. Denn je stärker sich die Merz-CDU von Rot-Grün distanziert, desto weniger Spielraum bleibt dem BSW. Der Stern von Wagenknecht ist deshalb schon wieder am Sinken. Es bleibt ihr nichts übrig, als Zuflucht in ihrer sogenannten Friedenspolitik zu suchen. Da wartet schon die AfD. Darin steckt viel Brand, wenig Mauer.