Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, die geltende weltweite Reisewarnung ab dem 15. Juni für die meisten europäischen Staaten aufzuheben. Für die EU-Staaten, Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein sowie für Großbritannien solle es stattdessen im Regelfall individuelle Reisehinweise geben, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) nach der Sitzung in Berlin.

Die länderspezifischen Reisehinweise sollen die „regionale epidemiologische Lage“ berücksichtigen, heißt es in dem Eckpunktepapier, das vom Kabinett beschlossen wurde und das der F.A.Z. vorliegt. Die endgültige Entscheidung über die Aufhebung traf das Kabinett noch nicht. Sie soll zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt in den nächsten beiden Wochen erfolgen.

„Reisehinweise sind keine Reiseeinladungen“

Der Beschluss bedeutet nicht automatisch, dass Reisen in die genannten Länder ab Mitte Juni in allen Fällen wieder möglich sind. So wies Maas darauf hin, dass für Norwegen auch nach dem 15. Juni voraussichtlich eine Einreisesperre gelten werde. In Spanien werde derzeit darüber beraten, touristische Einreisen ab dem 21. Juni wieder zu ermöglichen. Danach werde auch für dieses EU-Land die Reisewarnung durch Reisehinweise ersetzt. Diese Hinweise würden für alle betroffenen Staaten bei Bedarf tagesaktuell überarbeitet.

„Reisehinweise sind keine Reiseeinladungen“, sagte Maas weiter. Vielmehr könnten diese auch zum Inhalt haben, dass von Reisen weiterhin abgeraten werde. Das werde etwa für Großbritannien gelten, da Einreisende dort auch über den 15. Juni hinaus nach ihrer Ankunft zu 14 Tagen Quarantäne verpflichtet würden. Es müsse auf jeden Fall vermieden werden, dass eine Wiederaufnahme des Tourismus zu einer zweiten Infektionswelle führe, betonte der Außenminister. Auch werde es keine neue Rückholaktion geben, wenn Touristen aufgrund von Änderungen der Infektionslage im Ausland festsitzen sollten.

Die Reisewarnung für Staaten außerhalb Europas erhält die Regierung vorerst aufrecht. Man werde abwarten, ob die EU-Kommission in dieser Woche die Einreisebeschränkung nach Europa verlängere, sagte Maas. Gegebenenfalls werde sich das Bundeskabinett in der kommenden Woche abermals mit dem Thema befassen.

Damit die Reisewarnung für ein Land aufgehoben wird, muss die Zahl der Neuinfektionen im Verhältnis zur Bevölkerung demnach bei weniger als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage liegen. Auch müssen die betreffenden Staaten insbesondere beim Tourismus und beim Reiseverkehr Maßnahmen für den Infektionsschutz und die Gesundheitsversorgung treffen. Grundlage dafür seien die von der EU-Kommission ausgegebenen Empfehlungen, deren Einhaltung auf europäischer Ebene bewertet und den Plänen zufolge um eine „fortlaufende Beobachtung“ durch die Bundesregierung ergänzt werden soll. Werden diese Schutzmaßnahmen in einem Land nicht eingehalten, will die Bundesregierung länder- oder regionsspezifische Reisewarnungen erlassen.