Kritik an Rolf Mützenich :
Auf den Friedenstäuberich ist immer noch Verlass

Berthold Kohler
Ein Kommentar von Berthold Kohler
Lesezeit: 1 Min.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich Anfang Juli in Berlin
Der SPD-Fraktionsvorsitzende warnt wieder einmal vor Raketen – vor den amerikanischen, nicht den russischen. Das ist verantwortungslos, da hat Außenministerin Baerbock recht.
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Keine Friedensmärsche, keine Lichterketten, keine Sitzblockaden: Anders als vor vier Jahrzehnten gab es keine Massenproteste, als Bundeskanzler Olaf Scholz bekannt gab, dass wieder amerikanische Raketen und Marschflugkörper in Deutschland stationiert werden sollen.

Der Aufschrei blieb aus, weil selbst ehemalige Pazifisten in den Reihen der Grünen und der SPD eingesehen haben, dass Putin nicht mit Friedensgebeten und Abrüstungsinitiativen davon abzuschrecken ist, seine Kriegsmaschine weiter nach Westen rollen zu lassen, so ihm der als zu schwach und/oder zu feige erscheint, sich zu verteidigen.

Man solle es machen wie Helmut Schmidt

Auf einen Friedenstäuberich aber ist immer noch Verlass, auch wenn selbst er inzwischen etwas länger braucht, um sein Glaubensbekenntnis zu wiederholen: Rolf Mützenich. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag gesteht zwar zu, dass Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit verbessern müsse.

Doch die alten Atombomben der Amerikaner sind ihm zu alt und die neuen Hyperschallraketen, über die bisher nur Putin verfügt, zu schnell. Man solle doch wie Kanzler Helmut Schmidt – gegen dessen Doppelbeschluss-Politik die SPD damals rebellierte – auch Angebote zur Rüstungskontrolle machen. Die griff der Kreml damals freilich erst nach der Stationierung auf.

Im Falle Putins sollte man nicht einmal darauf setzen. Es wie Mützenich zu tun ist naiv und verantwortungslos, da hat Annalena Baerbock recht.

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