Hausdurchsuchung : Habeck stellt Strafantrag wegen Beleidigung
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Strafantrag wegen einer mutmaßlichen Beleidigung als „Schwachkopf“ auf der Plattform X gestellt. Beim Tatverdächtigen – einem 64 Jahre alten Mann aus Unterfranken – gab es inzwischen eine Durchsuchung, wie die Staatsanwaltschaft Bamberg mitteilte. Zuvor hatten Medien berichtet.
Dem Mann wird vorgeworfen, im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die ein Porträtfoto Habecks zeigte. Darunter war demnach zu lesen: „Schwachkopf PROFESSIONAL“. Das steht offenbar in Bezug zur Marke eines Haarwaschmittel-Herstellers „Schwarzkopf Professionell“. Die Ermittler teilten mit: „Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.“
Der Verdächtige sieht sich laut Staatsanwaltschaft noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Im Frühling soll der Mann bei X ein weiteres Bild hochgeladen haben, das einen Angehörigen der SS oder SA sowie ein Plakat mit der Aufschrift "Deutsche kauft nicht bei Juden" zeigte. Dazu soll geschrieben worden sein: "Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!" Die Kriminalpolizei Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft ermitteln, da möglicherweise der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist.
Die Kripo Schweinfurt durchsuchte nun am vergangenen Dienstag die Wohnung des Mannes im Landkreis Haßberge und stellte ein Tablet sicher. Die Ermittlungen dauern an. Die Durchsuchung stand im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz.