Kommunale Finanzkrise in Nordrhein-Westfalen: Bauchlandung für Schwarz-Grün

Kommunale Finanzkrise :
Bauchlandung für Schwarz-Grün in NRW

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Düsseldorf

22.08.2023, 11:36Lesezeit: 4 Min.

Bei Regierungsantritt vor einem Jahr versprach Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen vollmundig die Lösung des Altschuldenproblems. Doch Fachleute lehnen die Pläne einhellig ab.

In Bausch und Bogen verworfen werden Gesetzesvorhaben einer Bundes- oder Landesregierung im parlamentarischen Anhörungsverfahren selten. Die Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat diese Erfahrung nun gemacht; am Freitag zerpflückte ein Experte nach dem anderen ihre Pläne zur Lösung des gravierenden Altschuldenproblems, unter denen nicht nur Ruhrgebietskommunen heftig leiden. Besonders dürfte die schwarz-grüne Regierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) das Verdikt von Martin Junkernheinrich geschmerzt haben.

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