Demos gegen Corona-Politik : Wie Kommunen gegen sogenannte „Spaziergänge“ vorgehen
In Bayern und Baden-Württemberg ergreifen Kommunen Maßnahmen gegen unangemeldete Demos. Die Stadt München droht etwa an Neujahr mit einem Bußgeld von bis zu 3000 Euro.
Nach anhaltenden Verstößen und Ausschreitungen verbieten immer mehr Kommunen im Süden und Südwesten Deutschlands unangemeldete Versammlungen und „Spaziergänge“ zum Protest gegen Corona-Maßnahmen oder verfügen strenge Auflagen.
In Baden-Württemberg haben nach Städten wie Mannheim und Karlsruhe, Crailsheim, Schwäbisch Hall und Bad Mergentheim nun auch Bruchsal und Stuttgart entsprechende Verbote ausgesprochen und Allgemeinverfügungen erlassen. Allerdings gehen Gegner der Corona-Maßnahmen trotzdem in vielen Städten und Gemeinden weiterhin auf die Straßen.
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