„Spiegel“-Bericht : Bundesregierung genehmigt offenbar große Waffenexporte an Türkei
Die Bundesregierung hat offenbar erstmals seit mehreren Jahren Waffenexporte an die Türkei im größeren Stil genehmigt. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat hat laut „Spiegel“ kürzlich Lieferungen im Wert von mehreren Hundert Millionen Euro genehmigt. Darunter sollen sich unter anderem 100 Flugabwehrraketen sowie 28 Torpedos für die türkische Marine sowie umfangreiches Material zur Modernisierung türkischer U-Boote und Fregatten befinden.
Die Genehmigungen sollen aus einer Liste des Wirtschaftsministeriums für den Bundestag hervorgehen. In den vergangenen Jahren hatte die Bundesregierung nur geringfügige Waffenexporte in die Türkei genehmigt, im Jahr 2023 laut dem Bericht nur 17 Projekte im Umfang von rund 1,2 Millionen Euro.
Die geplanten Exporte markieren eine Kursänderung der Ampel-Regierung. In den letzten Jahren hatte Berlin jegliche Waffenexporte in die Türkei drastisch reduziert, da sich das Land vom einstigen Kandidaten für einen EU-Beitritt zunehmend zum problematischen Partner entwickelt. Erst kürzlich beantragte der NATO-Partner sogar die Mitgliedschaft in der von China und Russland dominierten BRICS-Gruppe der Schwellenländer und brüskierte damit die Allianz.
Zuletzt hatte Berlin angesichts von mehr als 10.000 ausreisepflichtigen Türken in Deutschland das Gespräch mit der Regierung in Ankara gesucht. Ende September konnten nach F.A.Z.-Informationen etwa 200 Türken abgeschoben werden; wöchentliche Abschiebeflüge sollen folgen.