FAZ+Netanjahu und die Justizreform :
Ein echtes Angebot? Oder doch nur ein Plot?

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Tel Aviv
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Benjamin Netanjahu am Montag in der Knesset

Die Gegner der Justizreform in Israel reagieren skeptisch auf Netanjahus Ankündigung, das Vorhaben auszusetzen. Handelt es sich nur um ein Manöver?

Eine „Theateraufführung“ – so nannte die Dachorganisation der israelischen Protestbewegung am Dienstag Benjamin Netanjahus Angebot, einen „wahren Dialog“ über die Justizreform zu beginnen. Der Ministerpräsident hatte am Abend zuvor in einer Rede an die Nation verkündet, der Gesetzgebungsprozess werde vor­erst ausgesetzt. Er begründete das mit den enormen Spannungen, die in der is­raelischen Gesellschaft zutage getreten seien. Er wolle einen „Bürgerkrieg“ verhindern, sagte Netanjahu wörtlich, wobei er eine „extremistische Minderheit“ unter den Reformgegnern beschuldigte, das Land in einen solchen zu treiben.

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