Schutz von Handelsschiffen : EU-Außenminister beschließen Marineeinsatz im Nahen Osten
Die Europäische Union hat in kürzester Zeit einen ihrer bislang gefährlichsten Militäreinsätze geplant. Nun geht es los. Eine deutsche Fregatte ist schon auf dem Weg ins Rote Meer.
Die EU-Außenminister haben am Montag den Start des Militäreinsatzes zum Schutz des Seehandels im Roten Meer und in benachbarten Seegebieten beschlossen. Die Marinemission Aspides soll zivile Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi-Rebellen schützen, die den westlichen Teil Jemens beherrschen. Die EU rechnet damit, dass sich zunächst „mindestens vier Kriegsschiffe“ daran beteiligen, wie ein EU-Beamter erläuterte.
Deutschland hat die Fregatte Hessen zugesagt, die schon am 8. Februar in See gestochen war und zuletzt Kreta erreicht hatte. Das Mandat für den Einsatz soll an diesem Freitag vom Bundestag beschlossen werden. Es sieht eine Obergrenze von 700 Soldaten vor. Die Mission schütze die eigene Seefahrt, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Brüssel. Vor allem aber mache sie deutlich, „dass wir als internationale Gemeinschaft bei Angriffen, Terrorangriffen auf die Freiheit der Seewege gemeinsam zusammenstehen“.
Sieben EU-Staaten haben Kriegsschiffe in der Nähe
Neben Deutschland befinden sich sieben weitere EU-Staaten mit Kriegsschiffen, die auf die Abwehr von Raketen und Drohnen ausgelegt sind, nahe dem Einsatzgebiet. Italien stellt den taktischen Einsatzkommandeur auf See an Bord des Lenkwaffenzerstörers Caio Dulio. Sein Stellvertreter, ein Franzose, ist an Bord der Fregatte „Languedoc“, die schon seit Dezember im Roten Meer patrouilliert.
Das operative Einsatzkommando liegt beim griechischen Flotillenadmiral Vasileios Gryparis mit Hauptquartier im Mittelmeerhafen Larissa. Griechenland will die Fregatte Hydra in den Einsatz einbringen, Belgien die Fregatte Louise Marie. Die Niederlande wollen sich zumindest zeitweilig mit der Fregatte Tromp beteiligen, auch Dänemark erwägt einen Einsatz. Spanien führt derzeit den EU-Einsatz Atalanta am Horn von Afrika, will sich aus politischen Gründen aber nicht an der neuen Mission beteiligen.
Das Einsatzgebiet umfasst die Meerenge von Baab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman sowie im Persischen Golf. Als Logistikbasis soll Dschibuti fungieren. Die Kriegsschiffe sollen den Seeraum überwachen und zivile Handelsschiffe begleiten – und zwar unabhängig von ihrer Herkunft. Ein EU-Beamter wies darauf hin, dass man im Rahmen von Atalanta auch iranische Schiffe gegen Piraterie geschützt habe. Die Besatzungen sind autorisiert, Angriffe abzuwehren, zur See wie aus der Luft. Das Mandat verweist auf das Recht zur Selbstverteidigung, wie es auch der UN-Sicherheitsrat in Resolution 2722 „zur Kenntnis“ nahm. Sie dürfen jedoch nicht Ziele der Huthi an Land angreifen.
Die Europäische Union hat den Einsatz in Rekordzeit beschlossen, nach einer politischen Verständigung vor vier Wochen. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr begrenzt. Die Mission Aspides soll sich eng mit der von den USA geführten Operation Prosperity Guardian abstimmen.
