Verteidigungsabkommen :
Mit den Briten gegen Putin

Nikolas Busse
Ein Kommentar von
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Die Verteidigungsminister Deutschlands, Boris Pistorius, und Großbritanniens, John Healey, am Mittwoch in London

Es ist keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung der deutsch-französischen Zusammenarbeit, wenn Berlin und London nun enger militärisch zusammenarbeiten. Keines der drei Länder wäre Russland allein gewachsen.

Dass der Brexit wenigstens auf dem so wichtigen Feld der Verteidigung keinen dauerhaften Schaden anrichten konnte, zeigt die neue deutsch-britische Zusammenarbeit. Erstmals sollen Flugzeuge der deutschen Luftwaffe in Großbritannien stationiert werden, obwohl seit dem Zweiten Weltkrieg immerhin schon achtzig Jahre vergangen sind. Das britische Verhältnis zu den Deutschen ist eines, in dem sich die Geister der Vergangenheit trotz der Kooperation im Kalten Krieg besonders lange gehalten haben.

Jetzt erzwingt Putin aber neue Schritte, weil keine der drei europäischen Mittelmächte Russland allein gewachsen wäre. Die britischen Streitkräfte, die man in Deutschland lange für den Goldstandard hielt, sind geschrumpft wie die Bundeswehr.

Keine Parallelstrukturen in der EU

Deshalb sollte die neue „Trinity- House-Vereinbarung“ nicht als Konkurrenz oder gar Ersatz für die enge deutsch-französische Zusammenarbeit gesehen werden. Sie ist eine notwendige Ergänzung, die hoffentlich auch rüstungspolitische Erträge abwirft.

Ein Mindestmaß an nationaler Eigenständigkeit wird man in der Verteidigung nie vermeiden können, es geht hier immerhin um Schicksalsfragen. Aber die westlichen Armeen sollten so gut es geht aufeinander abgestimmt sein.

Das neue deutsch-britische Einvernehmen zeigt, dass das in der NATO immer noch am besten geht. Die Bundesregierung muss darauf achten, dass die neue Kommission jetzt in der EU nicht überflüssige Parallelstrukturen schafft.

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