Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt nach Informationen der F.A.Z. am Dienstag nach Berlin und soll auch eine Rede im Bundestag halten. Dienstag und Mittwoch kommender Woche findet in der Hauptstadt die unter anderem vom Auswärtigen Amt veranstaltete Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine statt. Es war deshalb spekuliert worden, ob der ukrainische Präsident anreisen und diese besuchen würde, so wie es nun am Dienstag auch kommen soll.

Es wäre zwar nicht der erste Besuch Selenskyjs in Berlin seit Kriegsausbruch, im Bundestag würde er aber zum ersten Mal persönlich sprechen. Dafür müssten die Abgeordneten zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Für eine solche Sitzung hatte auch der Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, Robin Wagener (Grüne), in einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geworben, das der F.A.Z. vorliegt.

„Die Gelegenheit für eine Rede im höchsten deutschen Parlament wäre ein wichtiges Zeichen unserer Solidarität und Freundschaft mit der Ukraine und Ausdruck unseres Respekts für die Leistungen des Landes“, heißt es darin. Eine offizielle Bestätigung des Besuchs gab es zunächst nicht.

Wenige Wochen nach dem Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine hatte sich Selenskyj am 17. März 2022 mit einer virtuellen Rede an den Bundestag gewandt. Er kritisierte dabei, dass Deutschland vor dem Angriff zögerlich und ausweichend auf die Bitten der Ukraine reagiert habe. Er erinnerte auch daran, dass die Ukraine schon lange vor dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 gewarnt habe, die unter Umgehung der Ukraine russisches Gas nach Deutschland hätte transportieren sollen. „Wir haben immer gesagt, Nord Stream 2 ist eine Waffe“, sagte Selenskyj, „Ihr habt immer gesagt, das ist Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft“.

Am Donnerstag war der ukrainische Präsident beim Gedenken an die Landung der Alliierten in der Normandie im Zweiten Weltkrieg dabei. Die D-Day-Feierlichkeiten standen ganz im Zeichen des Ukrainekriegs. Der amerikanische Präsident Joe Biden forderte einen transatlantischen Schulterschluss gegen die russische Aggression in der Ukraine. „Wir können das nicht geschehen lassen“, sagte er. Am Freitag will der französische Präsident Emmanuel Macron Selenskyj im Élyséepalast empfangen.