Debatte über Höhe und Sanktion :
Muss das Bürgergeld reformiert werden?

Lesezeit: 3 Min.
Jobcenter in Berlin: Blockiert das Bürgergeld den Arbeitsmarkt?
Die Jobcenter brauchen für die Betreuung von Arbeitslosen mehr Mittel. Immerhin in diesem Punkt herrscht bei einer Podiumsdiskussion in Frankfurt mit dem frühen Präsidenten des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegl und Landessozialministerin Heike Hofmann Einigkeit.

Rainer Schlegel sieht die Akzeptanz des Sozialstaats gefährdet. Das sei der Grund, warum er sich für eine Reform des Bürgergelds ausspreche, sagte der frühere Präsident des Bundessozialgerichts am Donnerstag beim Sozialforum der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VHU). Es dürfe nicht sein, „dass diejenigen, die in den unteren Lohngruppen arbeiten, den Eindruck haben, sie sind die Dummen“. Schlegel hatte die CDU bei der Erstellung ihres im März vorgestellten Konzepts für eine „neue Grundsicherung“ beraten, mit der sie das Bürgergeld ersetzen will.

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