Tiktok-Verbot : Was Albanien kann, kann Donald Trump noch lange nicht
Albanien verbietet Tiktok für mindestens ein Jahr. Der künftige US-Präsident Donald Trump hingegen hat gerade sein Herz für die chinesische App entdeckt. Für Autokraten ist diese ja auch wirklich ein Geschenk.
Als Kämpfer für die Meinungsfreiheit ist der albanische Regierungschef Edi Rama nicht bekannt; im Gegenteil, sein Umgang mit der Presse ist abwertend. Seine Einschätzung der Meinungsbildung über die chinesische Videoplattform Tiktok hingegen mag man teilen: „In China verbreitet Tiktok Informationen dazu, wie Schüler dem Unterricht folgen können, wie man die Natur schützt und Bräuche hochhält. Warum sieht man auf Tiktok außerhalb Chinas nur Schund und Dreck? Brauchen wir das?“
„Tiktok ist der Gauner im Viertel“
Brauchen wir nicht, meint Rama. „Tiktok ist der Gauner im Viertel“, sagte er, wie die Agentur AFP berichtet, bei einem Treffen mit Lehrern, Eltern und Psychologen in Tirana. „Wir werden diesen Gauner für ein Jahr aus unserem Viertel verjagen.“ Vom 1. Januar an soll Tiktok in Albanien für mindestens ein Jahr gesperrt werden.
Für „Schund und Dreck“ hat der künftige US-Präsident Donald Trump indes Verwendung. Tiktok, sagte er auf der Konferenz „America Fest“ in Arizona, habe einen „Platz in meinem Herzen“. Vielleicht, meint er, „sollten wir dieses Ding noch eine Weile behalten“.
Bis zum 19. Januar, einen Tag vor Trumps Amtseinführung, muss der chinesische Konzern Bytedance seine App in den USA verkaufen, so bestimmt es ein im April verabschiedetes Gesetz, das auf der Erkenntnis beruht, dass Tiktok eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellt, weil die Daten amerikanischer Nutzer – 170 Millionen sollen es sein – in die Hände des chinesischen Staates geraten könnten.
Tiktok, Truth Social und die Autokratenschleuder X
Politischen Einfluss nimmt Tiktok sowieso, doch der ist für Trump, der in seiner ersten Amtszeit noch selbst versucht hatte, den Verkauf der Plattform zu erzwingen, nicht nur kein Problem mehr. Er stützt seine Macht auf digitale Propaganda, mit seinem eigenen „Truth Social“ und mit dem von Erzberater Elon Musk zur rechtsdrehenden Autokratenschleuder umfunktionierten X. Machte sich Trump nun noch Tiktok gewogen – etwa indem das dann von ihm besetzte Justizministerium das Gesetz durch Nichtstun aushöhlt –, wären der Propagandaarenen schon drei.
Von dort aus wird der künftige US-Präsident die Welt mit seinen Dauerangriffen, Drohungen und Fake News beschallen. In Albanien hatte die Grundsatzdebatte über Tiktok begonnen, nachdem ein Vierzehnjähriger bei einem Streit, der auf Social Media begann, getötet wurde, ein weiterer Teenager wurde verletzt. In Australien sind die Digitalplattformen für unter Sechzehnjährige ab 2025 verboten. Auf die Idee käme Donald Trump nie.
