FAZ+Frankreich :
Strategische Hausbesetzung

Gastbeitrag
Von Wolfgang Matz
Lesezeit: 6 Min.
Nicht bereit zu Kompromissen: Jean-Luc Mélenchon bei einer Demonstration gegen die Ernennung von Michel Barnier zum Premierminister
Wir haben gewonnen: Um Frankreich endlich eine Regierung zu bescheren, müsste sich auch die Linke bewegen. Stattdessen verharrt sie in konzessionsloser Wahlsieger-Rhetorik.
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Was ist ein Wahlsieger? Nach den Gesetzen politischer Logik war das für lange Zeit diejenige Partei oder Parteienkoalition, die imstande ist, mit einer parlamentarischen Mehrheit ihre Regierung ins Amt zu bringen und dort zu halten. Wer aber ist Wahlsieger in Zeiten fragmentierter Parlamente, wenn keine Partei eine solche Mehrheit erreicht? Der innenpolitische Streit Frankreichs dreht sich im Kern um diese Frage, allerdings weniger mit sachlicher, also auch arithmetischer Argumentation als mit den Nebelkerzen der Rhetorik. Nach wochenlangem Hin und Her hat Staats­präsident Emmanuel Macron einen Mann mit der Regierungsbildung beauftragt, der ganz sicher kein Wahlsieger war: Michel Barniers Partei, Les Républicains, landete bei fünf Prozent, und er selbst war nicht einmal Kandidat. Die vereinigte Linke, Le Nouveau Front populaire (NFP), empört sich über einen Anschlag auf die Demokratie und ruft zu landesweiten Demonstrationen. Warum?

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