FAZ+Propalästinensische Proteste :
Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Lesezeit: 5 Min.
Das ist alles von der Meinungsfreiheit gedeckt: Beim propalästinensischen Protest an der FU Berlin klagten die Demonstranten auch die deutschen Medien des Tötens an – also der Mittäterschaft am angeblichen israelischen Genozid in Gaza.
Der Nahostkonflikt und die deutschen Debatten: Was hierzulande über Israel und sein Vorgehen in Gaza gesagt wird, geht oftmals an den Tatsachen vorbei. Dabei werden waghalsige Vergleiche gezogen.
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Dem österreichischen Schriftsteller Karl Kraus werden, vermutlich irrigerweise, diese Sätze zugeschrieben: „Die Gedankenfreiheit haben wir jetzt. Nun brauchen wir nur noch Gedanken.“ An sie mag sich erinnert sehen, wer die gegenwärtigen Debatten über Israel und die Proteste gegen sein Vorgehen im Gazastreifen betrachtet. Denn sie werden selten über die historischen und soziologischen Tatsachen geführt, die den Konflikt im Nahen Osten bestimmen. Dafür umso mehr über die Meinungsfreiheit, die haben soll, wer sich dazu äußert. Inzwischen wird sogar bezweifelt, ob eine solche Meinungsfreiheit überhaupt noch existiert.

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