FAZ+Rundfunkbeitrag und Länder :
Was wir tun und was wir dürfen

Von Rainer Robra
Lesezeit: 6 Min.
Rainer Robra (CDU) ist Staatsminister, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt.
Es heißt, die Bundesländer kämen ihren Pflichten bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrags nicht nach, weil sie der Empfehlung der Gebührenkommission KEF nicht flugs folgen. Das ist ein Irrtum. Ein Gastbeitrag.
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Auf dem „Media Forum“ des Mainzer Medieninstituts hat der Medienrechtler Dieter Dörr, Gründungsdirektor des Instituts, sich zu Problemen und Perspektiven der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geäußert. Ein aus meiner Sicht zentraler Punkt sollte nicht unwidersprochen bleiben. Es geht um die Frage, was jenseits des moralischen Zeigefingers in Richtung der Länder die Perspektive ist, wenn die notwendige Finanzierung der Anstalten tatsächlich dauerhaft staatsfern und krisenfest gesichert werden soll.

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