Einsatz im Roten Meer :
Im deutschen Interesse

Nikolas Busse
Ein Kommentar von
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Die Fregatte Hessen im Dezember 2023 bei der Einfahrt nach Wilhelmshafen

Wieder eine realpolitische Anpassung: Deutschland beteiligt sich zu Recht am Schutz der Seewege im Roten Meer. Es wird ein anspruchsvoller Einsatz.

Es ist nicht übertrieben, wenn der Marineinspekteur die Entsendung der Fregatte Hessen ins Rote Meer als den ernsthaftesten Einsatz einer deutschen Marineeinheit seit Jahrzehnten bezeichnet. Es handelt sich nicht um eine gewöhnliche Patrouillenfahrt, Kampf ist nicht auszuschließen. Die Huthi haben auch schon amerikanische Kriegsschiffe angegriffen, die deutsche Fregatte muss sich auf Beschuss einstellen.

Mit entwicklungspolitischen Zielen, die in den vergangenen Jahren so oft hinter Auslandseinsätzen der Bundeswehr standen, hat diese Operation nichts zu tun. Nach dem Ukrainekrieg zwingt die neue Lage in Nahost Deutschland zu einer weiteren realpolitischen Anpassung.

Hintermänner der Hamas

Dass die Mission im deutschen Interesse ist, daran besteht kein Zweifel. Eine Exportnation ist auf freie Handelswege zu See angewiesen. Es geht nicht nur darum, dass der Umweg übers Kap der Guten Hoffnung länger dauert und teurer ist, sondern auch um das Signal an die Anrainer anderer wichtiger Seewege, nicht zuletzt in Asien.

Mindestens so bedeutend ist der politische Aspekt. Die Huthi und ihre Patrone in Iran versuchen Israel und seine westlichen Verbündeten mit gezielten Nadelstichen unter Druck zu setzen, weil vor allem Teheran die offene Konfrontation scheut.

Aber auch das sollte man nicht hinnehmen. Der Nahe Osten wird nicht stabiler, wenn das iranische Regime die Wasserstraßen beherrscht. In den berechtigten Debatten über die Art und Weise, wie Israel den Krieg in Gaza führt, wird zu oft ausgeblendet, welche Ziele die Hintermänner der Hamas verfolgen.

Für den Einsatz der Fregatte musste die Bundesregierung sich eine EU-Mission in Brüssel bestellen. Das ist eine Folge der Bestimmungen im Grundgesetz, die für eine andere Epoche gedacht waren, und ihrer Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht.

In einer Welt wachsender Interessengegensätze wird es in Zukunft vermutlich schwerer werden, ein Mandat von UN, NATO oder EU zu bekommen. Auch hier besteht Anpassungsbedarf.

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