So ganz wohl scheint man sich in Berlin mit dem Einstieg ins große geopolitische Spiel in Asien doch nicht zu fühlen. Der gern schneidige Verteidigungsminister rechtfertigte die Durchfahrt zweier deutscher Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan nun auch damit, es sei der kürzeste und angesichts des Wetters auch der sicherste Weg.Das klingt schön deutsch, sparsam und vorsichtig nämlich, und nicht nach Kanonenbootpolitik.

Unfreundlicher Akt

In Peking wird man den Kurs einer deutschen Fregatte und eines Versorgers trotzdem als unfreundlichen Akt aufnehmen, und letztlich ist es ja auch so gemeint: Deutschland schließt sich anderen westlichen Ländern an, die China darauf hinweisen wollen, dass jenseits des Küstenmeers die Freiheit der Schifffahrt gilt. Das hat bekanntlich nicht nur vor Taiwan Bedeutung, sondern auch im Südchinesischen Meer, durch das andere viel befahrene Handelsrouten verlaufen.

Dagegen ist im Grundsatz nichts einzuwenden. Aber zwei Dinge sollten in Berlin nicht vergessen werden: Zu einer kohärenten China- und Asienpolitik gehört zuallererst eine stärkere Diversifizierung des deutschen Außenhandels. Die Abhängigkeit von China ist aber weiterhin hoch, und die Politik hat dagegen bisher nicht viel ausgerichtet.

Zweitens muss die Bundeswehr nicht China abschrecken, was sie auch gar nicht könnte, sondern Russland. Der Schwerpunkt der deutschen Verteidigungspolitik liegt in Europa, nicht in Fernost.