Justizreform :
Chaos in Israel – und in Netanjahus Regierung

Von Christian Meier, Tel Aviv
Lesezeit: 6 Min.
In der Nacht zum Montag protestierten in Tel Aviv und anderen Städten Tausende.
Die umstrittene Justizreform spaltet nicht nur die israelische Gesellschaft. Auch die Regierung Netanjahu ringt um ihren Kurs. Hinter den Kulissen wurde heftig gestritten.
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In Israel herrschte am Montag Chaos – im Land, aber auch in der von Benjamin Netanjahu geführten Regierung. Nach drei Monaten im Amt und unter dem Druck massiven Widerstands gegen die umstrittene Justizreform zeigten sich in der religiös-rechtsnationalistischen Koalition Konflikte über das richtige Vorgehen. Einige Koalitionsmitglieder wollten an dem bisherigen Plan für die Reform festhalten, die den Einfluss des Obersten Gerichts beschneiden und die Exekutive stärken würde. Andere schienen gewillt, dem Druck der Straße vorerst nachzugeben – inzwischen auch Netanjahu selbst.

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