BSW in Thüringen : Von Wagenknechts Gnaden
Durchregieren von Berlin aus bis Erfurt, Potsdam und Dresden. Das scheint der Traum Sahra Wagenknechts zu sein, die ihr Bündnis im Stil einer Kaderpartei führt.
Bislang war es ein ungeschriebenes Gesetz der innerparteilichen Demokratie, dass die Landesverbände eigenständig und ohne Einmischung der Berliner Zentralen über Koalitionen und Machtoptionen entscheiden.
Landesverbände entscheiden
Deren Willen beschädigten dann bisweilen die Autorität von Parteivorsitzenden, die im Blick auf Bundestagswahlen von bestimmten Bündnissen öffentlich oder intern dringend abrieten.
So erging es etwa dem damaligen SPD-Chef Kurt Beck, als er ohnmächtig mitansehen musste, wie seine hessische Parteifreundin Ypsilanti sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen wollte. Vom Scheitern dieses Risikospiels hat sich Hessens SPD bis heute nicht erholt.
Ohnmächtig vor Zorn wirkt nun Wagenknecht. Die BSW-Anführerin muss mitansehen, wie die Landesvorsitzende Katja Wolf in Thüringen kompromissbereit mit CDU und SPD an einer Friedenspräambel für den Koalitionsvertrag feilt.
Aus Sicht Wagenknechts ist das ein Verstoß gegen die reine Friedenslehre des BSW, das von den Ländern aus die Ukraine zum Aufgeben vor Putin zwingen will. Die ungnädige „Beurteilung“ der Sondierungsgespräche durch die BSW-Spitze nimmt Wolf „sehr ernst“ – sagt sie. Ob es dann ernst wird mit einer Regierung von Wagenknechts Gnaden?