Frauentag: CDU will mehr Direktmandate für Frauen

Die CDU will den Anteil von Frauen in ihren Reihen erhöhen und vor allem mehr weibliche Direktkandidaten aufstellen. Allerdings ist ein Plan, wie das geschehen soll, noch nicht zu erkennen. Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sagte „Reuters TV“, in der CDU müssten Quorum und Quote „auch wirklich angewandt und akzeptiert“ werden. Ein besonderes Problem gebe es mit Direktmandaten bei Landtags- und Bundestagswahlen. „Hier haben wir bisher noch nicht das richtige Mittel gefunden, um dort anzusetzen.“

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken sagte dieser Zeitung: „In den Wahlkreisen kandidieren häufig Männer, nicht Frauen. Das liegt auch daran, dass Frauen sich öfters als Männer dagegen entscheiden, in die harte Auseinandersetzung um einen Wahlkreis zu gehen.“ Weil die CDU, aber auch die CSU die meisten Bundestagssitze als Direktmandate gewinnt, kommen selbst gut auf den Landeslisten plazierte Frauen oft nicht ins Parlament.

Andere Parteien, die nur wenige Direktmandate erzielen und deren Kandidaten daher in der Regel über Listen in die Parlamente einziehen, bemühen sich dagegen um eine gesetzliche Regelung, die vorsieht, dass alle Listen zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt sind. Nachdem in Brandenburg kürzlich ein solches Paritätsgesetz beschlossen worden war, dringen Linke und Grüne im Berliner Abgeordnetenhaus jetzt ebenfalls darauf. Die Grünen-Abgeordnete Anja Kofbinger stellte am Donnerstag in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses in Aussicht, dass bis zur Sommerpause ein verfassungsgemäßes Gesetz dazu vorgelegt wird.

Weibliche CDU-Bundestagsabgeordnete äußerten unterdessen die Hoffnung, dass die Bemühungen um eine Reform des Wahlrechts mit dem Ziel, den stark angewachsenen Bundestag künftig zu verkleinern, auch zu einer stärkeren Präsenz von Frauen führen werde. „Mehr Frauen in den Bundestag zu bringen muss Teil einer Wahlrechtsreform sein“, sagte die CDU-Abgeordnete und Sprecherin der „Gruppe der Frauen“ in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z.). Warken unterstrich das Ziel, äußerte jedoch Zweifel, dass das gelinge.