Wagenknecht bezeichnet Putin als Verbrecher

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich wegen des Ukraine-Kriegs ausdrücklich vom russischen Präsidenten Wladimir Putin distanziert. „Ich verurteilte diesen Krieg", sagte Wagenknecht beim ZDF-Jahresrückblick mit Markus Lanz. „Ich halte Politiker, die Kriege beginnen – und das gilt auch für Wladimir Putin – für Verbrecher."

Gleichzeitig verteidigte sie die Entscheidung, mit ihrer Partei den Bundestag zu verlassen, als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dort im Juni eine Rede hielt. Es habe damals keine Chance auf eine Debatte gegeben, erklärte Wagenknecht. Es seien nur „Standing Ovations" für Selenskyj vorgesehen gewesen, der kurz zuvor die russischen Nuklearstreitkräfte mit Drohnen angreifen ließ. Das sei „sehr fahrlässig" gewesen.

Am Abend zuvor räumte Wagenknecht eine Fehleinschätzung bezüglich der Lage kurz vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 ein. „Ich habe mich damals auch geirrt. Ich habe gedacht, das ist eine Drohgebärde“, sagte Wagenknecht am Mittwochabend im ZDF-„heute journal“ mit Blick auf die Zeit kurz vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine.

Russland hatte damals mit massiven Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine Ängste vor einer Invasion geschürt. Moskau dementierte aber jegliche Angriffspläne.

Wagenknecht: Krieg hätte vermieden werden können

Wagenknecht hatte kurz vor dem russischen Einmarsch gesagt, dass Russland kein Interesse daran habe, in die Ukraine einzumarschieren. „Damals war das die Einschätzung des BND, über die wir auch im Bundestag unterrichtet wurden. Die war falsch“, sagte sie nun im ZDF.

„Vieles war durchaus vorhersehbar und dieser Krieg hätte sicherlich vermieden werden können, wenn man mehr darauf geachtet hätte, die roten Linien der Russen nicht zu überschreiten“, fügte die BSW-Chefin hinzu.

Wagenknecht ist eine scharfe Kritikerin der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine und spricht sich für Verhandlungen mit Russland aus. „Wir müssen, denke ich, als Deutschland wieder eine Stimme der Vermittlung werden, eine Stimme der Diplomatie in dieser Welt, die tatsächlich alles daran setzt, militärische Konflikte auf dem Verhandlungsweg zu beenden“, sagte die frühere Linken-Politikerin.