Nach Angriff auf Ukraine : Erlebt die Wehrpflicht ein Comeback?

Der Krieg in der Ukraine hat ein Umdenken in der deutschen Verteidigungspolitik bewirkt. Sollen wieder mehr Bürger eine militärische Grundausbildung erhalten, könnten Wehr- oder Dienstpflicht dabei helfen. Was ist rechtlich zu beachten?
Der Krieg in der Ukraine hat dazu geführt, dass Politiker parteiübergreifend darüber nachdenken, ob Deutschland eine Wehr- oder Dienstpflicht braucht. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung: Nachdem viele das Thema mit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 bereits als erledigt angesehen hatten, scheiterte vor vier Jahren Annegret Kramp-Karrenbauer damit, die Idee eines „Gesellschaftsjahres“ im politischen Berlin zu etablieren. Das lag einerseits daran, dass die damalige CDU-Generalsekretärin ihren Vorschlag kaum konturierte. Sie ließ offen, ob sie für einen freiwilligen oder einen verpflichtenden Dienst eintrat. Vor allem lag es aber wohl daran, dass die Zeit nicht reif dafür war.
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