Ukraine-Politik :
Noch Olaf, aber bald schon Viktor Donald Scholz?

Jasper von Altenbockum
Ein Kommentar von
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Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nehmen an einer Zeremonie zur Ehrung gefallener Soldaten in Kiew teil.

Anders als CDU/CSU und Grüne wird Scholz sich mit einer Exit-Strategie aus Washington schnell arrangieren können. Unfreiwillig bewegt er sich damit aber an der Seite von AfD und BSW.

Es ist nicht sehr schmeichelhaft für Olaf Scholz, dass ihn Wolodymyr Selenskyj zur Begrüßung in Kiew in einem Atemzug nennt mit Ungarn und den USA. Auch wenn es dabei „nur“ um die Nato-Integration der Ukraine geht und Scholz sich brüsten kann, mehr für das Land zu tun als Großbritannien und Frankreich zusammengenommen, heißt das doch, dass die „Besonnenheit“, mit der Scholz für seine Politik wirbt, aus Kiewer Sicht eine Spielart der „Besonnenheit“ eines Donald Trump oder Viktor Orbán ist.

Bei allem Aufwand, den die Bundesregierung betreibt, materiell, aber auch psychologisch bis hin zu Weltkriegsfantasien, hat es sich weder für die Ukraine noch für Deutschland politisch ausgezahlt, dass Scholz zwischen allen Stühlen sitzt.

Dem Kanzler wird nun vorgeworfen, sein Besuch diene Wahlkampfzwecken. Wie sollte es anders sein? Aber dient er seinem Ruf tatsächlich? Selbst sein Koalitionspartner sieht es anders, wenn dabei auch eine Rolle spielen mag, dass die Grünen auf der Suche nach einem potenteren, man möchte fast sagen: kriegstauglichen Partner sind.

Grüne und CDU/CSU könnten sich schon bald als die Parteien begegnen, die Trump in der Ukrainepolitik mehr Paroli bieten als die SPD. Anders als sie wird Scholz sich mit einer Exit-Strategie aus Washington schnell arrangieren können – unfreiwillig an der Seite von AfD und BSW. Der Wahlkampf diente ihm dann – zur Freude der Sozialdemokraten? – tatsächlich zur Schärfung seines Profils. Aber dann als Viktor Donald Scholz.

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