Macron reformiert in Trippelschritten

Nachdem der Rauch über der Kathedrale von Notre-Dame verzogen ist, lichtet sich langsam auch der Horizont an der sozialen Front Frankreichs. Präsident Emmanuel Macron hatte die Verkündung seiner Antworten auf die „Gelbwesten“-Proteste wegen der Feuerkatastrophe verschoben, gleichzeitig ließ er es aber zu, dass die Inhalte durchsickerten. So sind die groben Linien bekanntgeworden.

Macrons Schlussfolgerung aus Millionen Debattenbeiträgen und Tausenden Bürgerversammlungen ist wie erwartet ein Balanceakt. Er erscheint weder als Wende zum Sozialen noch zum Wirtschaftsliberalen, vielmehr eine Fortsetzung seines bekannten „Sowohl als auch“.

Symbolisch die stärkste Kraft hat die geplante „Abschaffung“ der berühmten Verwaltungskaderschmiede Ecole Nationale d’Administration (ENA). Sie hat Generationen brillanter Beamter herangezüchtet, die Frankreich nicht zuletzt in internationalen Organisationen als Allzweckwaffe dienen. Gleichzeitig schuf die Schule jedoch auch eine Kaste, die fast religiös an den Vorrang des Staates glaubt, auch wenn sich die Lehrpläne in jüngerer Zeit öffneten.

Die Zentralisierung aller Macht in Paris war in diesem System angelegt, daher konnte es niemanden überraschen, dass die ENA zu einer Zielscheibe der aus der Provinz getragenen „Gelbwesten“-Proteste wurde. Es bleibt abzuwarten, was der ENA-Absolvent Macron an die Stelle der Elite-Schule setzen will.

Zu begrüßen ist, dass der garantierte Eintritt der Absolventen in privilegierte Beamtenkasten beendet werden könnte; zudem soll der Zugang zur Bildungselite für größere Bevölkerungsschichten erleichtert werden. Wichtig wäre es aber auch, die Macht der Beamtenkorps im Staatsdienst abzubauen, damit Wettbewerb, Chancengleichheit und Durchlässigkeit Einzug halten.

Ein Lichtblick ist Macrons Aufruf an die Franzosen, mehr zu arbeiten. Es fehlt hier noch an Präzisierungen, doch anders kann Frankreich seine Sozialsysteme nicht finanzieren. Ansonsten hält Macron Bonbons für verschiedene Interessengruppen bereit, höhere Renten hier, geringere Steuern für Niedrigverdiener da. Wie das Land von seinen hohen Staatsausgaben herunterkommen will, steht weiter in den Sternen.

So ist klar: Macrons setzt seine Reformen in Trippelschritten fort. In einem Land, das vor wenigen Monaten noch brannte, ist das nicht wenig. Doch reicht es, damit Frankreich im internationalen Wettbewerb mithalten kann? Macron verlangt Geduld, doch die Zweifel wird das nicht zerstreuen.