Dobrindts Gesetzesentwurf : Kommt die europaweite Pkw-Maut?
Erst am Donnerstag hat Verkehrsminister Dobrindt seine Pläne für die deutsche Maut angepasst. Möglicherweise ist diese aber erst der Anfang. Neues gibt es derweil auch von der Lkw-Maut.
Die Bundesregierung sieht die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Maut offenbar nur als Übergangslösung an, schreibt der Spiegel. In einem aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung der sogenannten Infrastrukturabgabe heißt es, Deutschland sei bereit, die EU-Kommission bei ihren Bemühungen für ein einheitliches europäisches Mautsystem zu unterstützen. Weiter schreibt Dobrindt, das Ziel der Bundesregierung sei „ein gemeinsames, interoperables Mautsystem ohne nationale Barrieren“.
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