FAZ+F.A.Z. Einspruch Podcast :
Wie geht es weiter mit der Antisemitismus-Resolution?

Lesezeit: 2 Min.
Stilles Gedenken: fünf Jahre nach dem Anschlag auf die Jüdische Gemeinde in Halle
In Folge 319 analysieren wir das Urteil gegen den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsbeschlüssen. Zudem sprechen wir mit dem Völkerrechtler Andreas Paulus über die anstehende Antisemitismus-Resolution des Bundestags und führen ein Interview mit dem hessischen Innenminister Roman Poseck über eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze.
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Seit Monaten ringt der Bundestag um eine Antisemitismus-Resolution mit dem Ziel, das jüdische Leben in Deutschland zu schützen. Doch wie das gelingen soll, darüber sind sich die Parteien auch ein Jahr nach dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 nicht einig. Andreas Paulus, ehemaliger Richter des Bundesverfassungsgerichts und Professor für Öffentliches Recht an der Universität Göttingen, hat gemeinsam mit Kollegen verschiedener Fächer einen Formulierungsvorschlag gemacht. Paulus, Ralf Michaels, Miriam Rürup und ihre Mitautoren haben ihre Vorstellungen auch in einem Artikel auf F.A.Z. Einspruch erläutert.

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