FAZ+Neue EU-Kommission :
Von der Leyen setzt voll auf Industriepolitik

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Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, stellt  ihre neue Kommission vor.

Die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft soll Kernthema der neuen EU-Kommission werden. Die Zuständigkeiten mehrerer Kommissare sind ganz darauf zugeschnitten.

Für die Ausrichtung der Wirtschaftspolitik in der neuen EU-Kommission ist weniger die Besetzung einzelner Ressorts entscheidend, sondern der Ressortzuschnitt. Daraus lässt sich ablesen, welche Schwerpunkte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in den kommenden fünf Jahren setzen möchte. Sie stellte in Straßburg klar, dass Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit den Klimaschutz als Leitthema abgelöst hätten. Abstriche von der grünen Wende will von der Leyen dennoch nicht machen. Das Mittel zur Verfolgung all dieser Ziele ist für sie eine aktive Industriepolitik – mit der gezielten Förderung von Investitionen in staatlich definierte Zukunftstechnologien und dem Schutz vor ausländischer Konkurrenz, allen voran aus China.

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