Die italienische Regierung hat abermals Bootsmigranten aus dem Mittelmeer nach Albanien bringen lassen. Am Freitagmorgen legte das Marineschiff Libra mit sechs Ägyptern und zwei Bangladeschern im Hafen von Shëngjin an. Von dort sollen die acht Männer in das nahe gelegene Abschiebelager Gjadër verbracht werden, von wo die Rückführung in deren Heimatländer erfolgen soll. Die Migranten waren in den vergangenen Tagen in internationalem Gewässer vor der Küste Lampedusas von dem Schiff aufgenommen worden.

Mit einem ersten Versuch, über Asylanträge von erwachsenen Männern aus sicheren Herkunftsländern im Eilverfahren außerhalb der EU zu entscheiden, war die Regierung am 18. Oktober gescheitert. Ein Gericht in Rom hatte die Regierungsliste von 21 sicheren Herkunftsländern faktisch verworfen und die Überführung von zwölf Männern aus Ägypten und Bangladesch von Albanien nach Italien verfügt. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Gerichte auch die revidierte und auf 19 Länder reduzierte Liste verwerfen werden, auch mit Blick auf eine ähnliche Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.

Nur gesunde erwachsene Männer aus sicheren Herkunftsländern

Innenminister Matteo Piantedosi begründete die geringe Zahl von Migranten, die nach Albanien gebracht wurden, mit der genauen ersten Überprüfung auf See. So stelle man sicher, dass nur gesunde erwachsene Männer aus sicheren Herkunftsländern zur beschleunigten exterritorialen Bearbeitung ihrer Asylanträge nach Albanien gebracht würden. Italien ist der erste EU-Staat, der außerhalb der EU ein Aufnahme- und Abschiebelager errichtet hat.

Das „Modell Albanien“ der von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geführten Mitte-rechts-Koalition wird von einigen EU-Staaten mit zustimmendem Interesse, von anderen mit Skepsis betrachtet. In Italien selbst ist in der Sache ein heftiger Streit zwischen Exekutive und Judikative entbrannt. Die linken Oppositionsparteien geißeln Melonis Modell als „politische Propagandaoperation, die Steuergelder verschlingt“.