Niederlande : Ex-Geheimdienstchef Schoof soll Premier der Niederlande werden
Der frühere Chef des Geheimdienstes und der Anti-Terrorismusbehörde, Dick Schoof (67), soll neuer Regierungschef der Niederlande werden. Das teilten die künftigen Koalitionsparteien am Dienstag in Den Haag mit.
In der neuen Regierung ist die nationalistische PVV-Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders stärkste Kraft. Um seine Koalitionspartner ins Boot zu bekommen, musste Wilders allerdings auf das Amt des Regierungschefs verzichten.
Regierung soll Ende Juni ihre Arbeit aufnehmen
Der 67-jährige Schoof ist derzeit im niederländischen Justizministerium beschäftigt. Über Jahre hatte er den Geheimdienst AIVD und die Antiterror-Behörde NCTV geleitet. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die vier Parteien eine deutliche Verschärfung der Asylpolitik und den Bau neuer Atomkraftwerke angekündigt. Zugleich bekannte sich die neue Regierung zur Unterstützung der Ukraine und will mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. Wilders rechnet eigenen Worten zufolge damit, dass die neue Regierung Ende Juni ihre Arbeit aufnehmen wird.
Zu dem Bündnis gehören neben der PVV auch die liberal-konservative Partei VVD des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte, die neu gegründete Mitte-Rechts-Partei NSC sowie die Bauernpartei BBB. Die Koalition verfügt über 88 Sitze im 150 Sitze zählenden niederländischen Parlament. Rutte strebt das Amt des Nato-Generalsekretärs an, da Amtsinhaber Jens Stoltenberg im Herbst ausscheidet.