Marsch in Berlin : 2000 Teilnehmer bei Al-Quds-Demonstration erwartet
Etwa 2000 Teilnehmer werden am Samstag zum geplanten Al-Quds-Marsch radikal-islamischer Gruppen in Berlin erwartet. Die Demonstration soll laut Polizeiangaben vom Adenauerplatz zum Wittenbergplatz verlaufen. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gruppen und Initiativen hat zu Gegenprotesten aufgerufen. Wie eine Polizeisprecherin sagte, seien zwei Demonstrationen mit jeweils 400 Teilnehmern angemeldet.
Am Al-Quds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Quds ist der arabische Name für Jerusalem.
Im vergangenen Jahr nahmen 1600 Menschen an der Demonstration in Berlin teil. Sie forderten ein eigenständiges Palästina und griffen Israel in Sprechchören an.
Steinmeier: Staat muss Juden schützen
Vor dem geplanten Al-Quds-Marsch in der Hauptstadt verurteilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Kundgebungen scharf. „Es ist abscheulich, wenn auf Deutschlands Straßen für die Vernichtung Israels demonstriert wird“, sagte er der Funke-Mediengruppe.
Am Freitag hatte auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Al-Quds-Tags dazu aufgerufen, Antisemitismus in all seinen Formen zu bekämpfen. Dies sei Bürgerpflicht, sagte Steinmeier laut Bundespräsidialamt in einem Telefonat mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster.
„Wir können es nicht hinnehmen, wenn sich Juden nicht trauen, auf unseren Straßen Kippa zu tragen“, sagte der Bundespräsident. Es sei eine herausragende Aufgabe des Staates, Juden zu schützen und einzuschreiten, wo es notwendig sei.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) forderte im „Tagesspiegel“ mehr zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus. „Die Vorfälle der letzten Wochen, Monate und Jahre zeigen, dass Antisemitismus ein ernstes Problem unserer Gesellschaft ist, das wir nicht akzeptieren dürfen", sagte die Ministerin.
Der jüngst veröffentlichten Kriminalitätsstatistik zufolge wurden 2018 knapp 20 Prozent mehr antisemitische Straftaten registriert als 2017. Die mit 89,1 Prozent überwiegende Mehrheit der 1800 Fälle war nach Angaben des Bundesinnenministers der rechten Szene zuzuordnen. Auch die Zahl rassistischer Straftaten ist um fast 400 auf 1664 gestiegen.
Am Dienstag hatte der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, die Bürger aufgerufen, am Al-Quds-Tag Kippa zu tragen. An diesem Tag werde in Berlin „wieder in unerträglicher Weise gegen Israel und gegen Juden gehetzt“, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Bürger sollten mit der religiösen Kopfbedeckung ein Zeichen der Solidarität mit Juden setzen und „für die uneingeschränkte Religionsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt“ eintreten, sagte Klein.