FAZ+Bas kritisiert Schröder :
„Schade, dass der Altkanzler sich überhaupt nicht hinterfragt“

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Bärbel Bas in ihrem Büro im Bundestag: „Die SPD muss sich nicht entschuldigen“

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas spricht im Interview über die Irrwege der SPD, handyfixierte Abgeordnete und Altkanzler Schröder. Ihn kritisiert sie deutlich.

Frau Präsidentin, rufen Sie manchmal im Kanzleramt an und sagen: Olaf, wäre doch gut, mal wieder eine Regierungserklärung abzugeben?

Nein, das steht mir nicht zu. Der Bundeskanzler muss schon selbst einschätzen, wann es sinnvoll und richtig ist, sich vor dem Parlament zu erklären.

Von Ihrem Vorgänger Schäuble ist überliefert, dass er so etwas durchaus mal anregte. Und gerade wollen viele Bürger wissen, was die Regierung für einen Kurs verfolgt angesichts des Kriegs gegen die Ukraine.

Richtig. Und mir ist wichtig, dass die Debatte darüber nicht allein in Talkshows stattfindet. Ich nehme durchaus wahr, dass es eine Erwartungshaltung der Bürger an das Parlament gibt. Ich war gerade in Duisburg unterwegs, in meinem Wahlkreis. Da wird natürlich gefordert, dass sich der Kanzler dazu äußert, wie es mit der Ukraine weitergeht. Allerdings ist mein Eindruck, dass anders diskutiert wird, als man denken könnte, und Ängste eine große Rolle spielen: Von zehn Bürgern war einer dabei, der schwere Waffen gefordert hat. Die anderen neun haben Vorsicht angemahnt. Es ist also nicht einfach. Und deshalb ist es sehr wichtig, dass man gut kommuniziert.

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