Michael Roth zu Scholz: Das Zweiprozentziel ist sozialdemokratisch

Roth zu Scholz’ Zeitenwende :
„Das Zweiprozentziel ist sozialdemokratisch“

10.07.2023, 18:31Lesezeit: 5 Min.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth will die Sozialdemokraten dazu bewegen, mehr Geld für den Wehretat auszugeben – notfalls durch höhere Steuern oder Schulden.

Herr Abgeordneter, kurz vor dem NATO-Gipfel hat die Bundesregierung ihren Haushalt beschlossen, das Verteidigungsministerium muss zwar als einziges nicht kürzen, aber viel dazu kommt auch nicht. In der Nationalen Sicherheitsstrategie steht nur noch, dass man das Zweiprozentziel der NATO im „Durchschnitt“ der Jahre mit dem Sondervermögen erreichen wird. Ist das unserer Rolle angemessen?

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Matthias WyssuwaPolitischer Korrespondent in Berlin.