SPD-Parteichef Klingbeil :
Loyal und lautstark

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Der konservativste in der SPD-Parteiführung: Lars Klingbeil

Lars Klingbeil ist aufgewacht. Er will die SPD an ihre alten Tugenden erinnern und ihr eine neue außenpolitische Richtung verordnen. Viel Zeit bis zur nächsten Wahl bleibt aber nicht mehr.

Lars Klingbeil kommt ruhig und beharrlich daher, hat aber in den vergangenen Monaten seine Freude an markigen Formulierungen und Superlativen entdeckt. Schon im Sommer meinte er, Deutschland befinde sich in einer „historischen Phase“, damals ging es um das Heizungsgesetz und die Kindergrundsicherung.

Und nun nannte er den Haushaltsstreit mit FDP und Grünen die „größte innenpolitische Krise“. Lange Zeit war Klingbeil Anhänger der fatalistischen Schule in der SPD, wonach die Umfragewerte für die Kanzlerpartei noch so schlecht sein mögen, am Ende werde doch alles gut. So sei es schließlich auch bei der Bundestagswahl vor zwei Jahren gewesen. Da es diese Gesetzmäßigkeit aber gar nicht gibt und der liebe Gott womöglich doch kein SPD-Mitglied ist, wird der alte und neue Parteivorsitzende nun lauter.

Er brach mit seinem Freund Gerhard Schröder

Dabei geht es auch darum, der eigenen Partei einen neuen Pfad vorzugeben, vor allem in militärischen und außenpolitischen Fragen. Klingbeil kann dabei auf seine eigene Biographie verweisen. Der 45 Jahre alte Parteichef stammt aus Soltau in Niedersachsen, in seinem Wahlkreis liegt der größte Heeresstandort der Bundeswehr. Klingbeil hat im Zuge des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine seine Wehrdienstverweigerung zurückgezogen.

Er brach mit seinem Freund Gerhard Schröder, der weiter zu Putin hält. Im Sommer 2022 hielt Klingbeil eine Rede, in der er seiner Partei die eigenen Fehler in der Russlandpolitik vorhielt. Er sprach von Deutschland als Führungsmacht. Das führte nicht unmittelbar zur Wende, aber es gab auch keinen riesigen Widerspruch.

Klingbeil muss hoffen, dass seine Botschaften langsam in die SPD einsickern. Olaf Scholz kann von Glück reden, in Klingbeil und seiner Ko-Vorsitzenden Saskia Esken eine Parteiführung zu haben, die ihm den Rücken freihält. Das wird nicht leichter in einer Zeit, in der die Umfragen mies sind, die Verhandlungen in der Ampel schwieriger werden. Klingbeil hat in seiner Wahlrede am Freitag einen heraufziehenden Konflikt innerhalb und außerhalb der SPD angesprochen: dass die Unterstützung für die Ukraine den Sparnotwendigkeiten auch im Sozialen gegenübergestellt werden könnte.

Klingbeil ist der konservativste in der SPD-Parteiführung. Er verfolgt einen klassischen, zunehmend aussterbenden sozialdemokratischen Ansatz, bei dem den Menschen nicht verboten wird, Bratwurst zu essen und die Politik das Leben der Bürger leichter und nicht schwerer machen soll. Bang blicken er, Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland nächstes Jahr und die Stärke der AfD. Man kann Klingbeil nicht vorwerfen, die Augen vor den anstehenden Problemen zu verschließen. Aber wird das reichen?

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