Des Kanzlers Quatsch-Liste

Vergangene Woche war Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast im F.A.Z.-Tower. In seiner Limousine ist er vorgefahren, gut behütet von weiteren Fahrzeugen mit Personenschützern und Polizei. In des Kanzlers Audi mitfahren durften wir nicht, aber gelauscht haben wir seinen Ausführungen und dabei einen bemerkenswert klar formulierenden Politiker von einnehmendem Wesen erlebt. Wie jeder weiß, der einen Neuwagen kauft, bimmelt und rüttelt es darin ohne Unterlass, weil irgendein sogenanntes Assistenzsystem irgendeine Gesetzesübertretung erkennt oder zu erkennen glaubt. Ob des Kanzlers Audi auch bimmelt und rüttelt, wissen wir nicht, ebenso wenig, ob er davon genervt auch diesen Bereich übergriffiger Bürokratie gemeint hat. Passen würde es. Brüssel müsse viele seiner „Quatsch-Regeln“ zurücknehmen, hat Scholz gesagt. Es könne doch wohl nicht sein, dass man als nationaler Politiker schon dafür gefeiert gehöre, noch Schlimmeres verhindert zu haben. Und wiederholt, „nur weil sich irgendjemand den Quatsch ausgedacht hat“.

In neuen Autos also muss es bimmeln und warnleuchten, fährt man ein bis drei km/h zu schnell, jedenfalls schneller, als die Verkehrszeichenerkennung meldet. Dass die oft falschliegt, ficht den Gesetzgeber nicht an. Es rüttelt und steuert gegen im Lenkrad, kommt man einer Fahrbahnmarkierung zu nahe. Bisweilen ist da gar keine, es vibriert trotzdem. Kameras überwachen nun die Gesichtszüge, wer nicht stur geradeaus blickt: Warnsignal. Manche Hersteller stimmen die Alarmarmada sanfter und leiser ab, andere, vor allem asiatische, lauter und strikter. Aufreger sind sie so oder so. Mal kann man sie für die eine Fahrt abschalten, zum nächsten Start sind sie wieder da. Die EU-Kommission, fordert Scholz, solle 25 Prozent ihrer Regeln abschaffen. Die nervtötende, bisweilen gefährliche, keinen Sicherheitsgewinn bringende Gängelei am Steuer gehört auf des Kanzlers Quatsch-Liste.